Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1874

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1874.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 1

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Königlich Allerhöchste Verordnung, die Anlage und den Betrieb von Dampfkesseln und Dampfapparaten betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

98 Entmantelung nur dann einzutreten, wenn der Commissär bei der mit Umsicht vorgenommenen Untersuchung Anhaltspunkte für eine mit Wahrscheinlichkeit vorliegende Unsicherheit gewonnen hat. Nach Umständen ist eine wiederholte Prüfung durch Kaltwasserdruck vorzunehmen. Bei den ohne abgesonderte Feuerzüge eingemauerten Dampfkesseln der Gattung A, sowie bei den Kesseln der Gattungen B und C muß stets nach Ablauf der oben normirten Zeit eine Druckprobe vorgenommen werden. In allen Fällen braucht der Probedruck nur dem anderthalbfachen Betrage der größten gestatteten Dampfspannung gleich zu sein. Die Dauer der Benützung der Kessel nach Arbeitsstunden oder Kilometer hat der Kessel- besitzer durch genaue Buchführung nachzuweisen. Die Beiziehung anderer Sachverständiger ist dem Prüfungs-Commissäre gestattet. Die Besitzer von Dampfkesseln und Dampfapparaten sind verpflichtet, die amtliche Re- vision des Betriebes durch die Prüfungs-Commissäre zu gestatten. Die Vorschrift in K. 7 findet auch auf diese periodischen Untersuchungen Anwendung. Das Besichtigungs= und Befund-Protokoll ist der Behörde mit Gutachten zur etwaigen weiteren Verfügung vorzulegen. Steht Gefahr auf dem Verzuge, so hat der Commissär sogleich die weitere Benützung eines solchen Kessels zu untersagen, in welchem Falle einer etwa hiegegen ergriffenen Berufung eine aufschiebende Wirkung nicht zukommt. g. 16. Die Prüfungs-Commissäre haben bei jedem sich darbietenden Anlasse sich darüber zu ver- gewissern, ob die mit der Bedienung und Unterhaltung der Dampfkessel und Dampfapparate betrauten Personen ihrem Dienste in jeder Bezilehung entsprechen; erforderlichen Falls haben sie auf die Entfernung der letzteren anzutragen. S. 16. Ein Schadenersatz wegen des durch die wilederholten Proben entzogenen Gebrauchs der Dampfkessel und Dampfapparate findet nicht statt. Die Prüfungs-Commissäre haben sich jedoch, um den industriellen Betrieb möglichst zu schonen, mit den Betheiligten behufs beschleunigter Durchführung der Untersuchung in's Be- nehmen zu setzen.

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