Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1874

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1874.

Volume count:: 1

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Abschied für den Landrath von Oberbayern über dessen Verhandlungen in den Sitzungen vom 10. bis 23. November 1873.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

128 demselben ohne Erinnerung anerkannt und deren Hauptergebnisse durch das Kreisamtsblatt von Oberbayern für das Jahr 1873 Nr. 101 bereits veröffentlicht. II. Steuerprincipale für das Jahr 1874. Gemäß des Art. 4 des Gesetzes vom 7. Februar 1874 „die provisorische Steuererhebung und die vorläufige Bestreitung besonderer Ausgaben pro 1874 betr.“ sind die von den Land- räthen festgesetzten Kreisumlagensummen in dem Prozentmaße feststellen und erheben zu lassen, wie sich solches unter Zugrundlage der durch das Finanzgesetz vom 28. April 1872 festge- setzten Steuerprincpalsumme berechnet, vorbehaltlich seinerzeitiger Abrechnung auf die für das Jahr 1875 zu erhebenden Kreisumlagen. Die Steuerprincipalsumme für den Regierungsbezirk von Oberbayern beträgt demgemäß 2,586,072 fl. 42 kr. 1 dl. und ein Steuerprocent 25,861 fl. III. Kreisausgaben und Kreiseinnahmen für das Jahr 1874. Dem vom Landrathe geprüften Voranschlage der Kreisausgaben und Kreiseinnahmen er- theilen Wir Unsere Genehmigung in den in der Beilage enthaltenen Sätzen. Die definitive Festsetzung der in das Kreisbudget eingestellten Zuschüsse der Centralfonds an die Kreisfonds blelbt bis zum Erscheinen des Finanzgesetzes für die XII. Finanzperiode vorbehalten. Im Hinblicke auf Art. 5 Abs. I des Gesetzes vom 7. Februar l. Is., „die provisorische Steuererhebung und die vorläufige Bestreitung besonderer Ausgaben pro 1874 betr.," sind jedoch die desfalls unter die Kreiseinnahmen eingestellten Beträge vorerst nur zur Hälfte be- willigt, und erstreckt sich demgemäß die Zahlungsbefugniß der Staatscassa nur auf die Hälfte dieser Beträge. IV. Auf die bei Prüfung des Voranschlags erfolgten Anträge und Beschlüsse des Landrathes ertheilen Wir nachstehende Entschließungen: 1) dem Beschlusse des Landrathes, 3000 fl. für Remunerationen an Arbeltslehrerinnen und 2400 fl. für Remunerationen der Conferenzvorstände anstatt der bisherigen allgemeinen

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