Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1874.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1874

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1874.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 1

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung, die Aenderung des gräflich Quadt'schen Familienstatuts für die Besitzung Grafenaschau betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

28. 321 S. 11. Reicht zu diesem Zwecke in einem gegebenen Zeitpunkte der vorhandene Reservefond nicht zu, so soll der ungedeckt gebliebene Betrag darlehensweise ausgenommen und in den folgenden Jahren aus den Reservefondsbeiträgen verzinst und sobald als möglich zurückbezahlt werden. g. 12. Würde nun eine in vorstehender Weise normirte Tilgung der zu genannten Zwecken auf- gzenommenen Darlehen über eine nach dem Ermessen des Fideicommniß-Besitzers unverhältniß- mäßig lange Zeitperiode sich erstrecken, so bleibt es Letzterem überlassen, die Reservefondsbeiträge auf eine ihm angemessene Zeit entsprechend zu erhöhen. F. 13. Fällt in einem einzelnen Jahre der Reinertrag unter jenen Betrag, welcher nach Maß- gabe der S§. 14. und 22. während der laufenden Periode an die Rentenberechtigten hinaus- zuzahlen ist, so darf der Fideicommiß-Besitzer das Fehlende aus dem Reservefonde entnehmen. Die hiefür dem Reservefonde entnommenen Beträge sind dem Letzteren wieder vom Fidei- commiß-Besitzer zu ersetzen, wenn in den folgenden Jahren von derselben oder nächsten Periode sich gegenüber dem präliminirten Reinerträgniß ein Ueberschuß ergibt. 4. Ertragsberechnung. g. 14. Alle zehn Jahre wird der jährliche Durchschnittsbetrag berechnet. Dies geschieht in der Weise, daß aus den Rechnungen der letzten 10 (zehn) Jahre der über Abzug der Jahresunkosten und Reservefondsbeiträge in jedem Jahre verbliebene Reiner- trag erhoben, die Reinerträge sämmtlicher zehn Jahrgänge zusammengezählt und durch Theilung der Gesammtsumme durch die Zahl 10 (zehn) die Durchschnittsziffer berechnet wird. 5. Unterhaltsberechtigte und Feststellung der Unterhaltsbeiträge. . 15. Aus dem so für die nächstfolgenden 10 (zehn) Jahre festgestellten Reinertrage der Be- sitzung Grafenaschau erhalten Unterhaltsbeiträge: 1. die nach dem gräfl. Familienstatute vom 28. October 1838 und Nachtrag zu dem- selben vom 21. Februar 1843 legitimen, successionsfähigen nachgebornen Söhne und Töchter

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