Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1874.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1874. (1)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1874

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1874.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 1

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 38.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung, die Zubereitung, Aufbewahrung, Feilhaltung und Beförderung von explodirenden Stoffen betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

452 ständen, welche der Selbstentzündung ausgesetzt sind, und insbesondere niemals mit Feuerwerks- gegenständen und anderen explosibeln Stoffen in einem und demselben Locale aufzubewahren. Die Bestände der Militärverwaltung, hinsichtlich deren Magazinirung militärischer Seits die entsprechendrn Vorschriften erlassen werden, sind hiedurch nicht berührt. 11) Wer mit den bezeichneten Stoffen Handel treiben will, hat dieß unter Vorlage der Bescheinigung der Gemeindebehörde über die geschehene Anmeldung zur Gewerbesteueranlage bei der Districtspolizeibehörde anzuzeigen. Diese Anzeige haben auch die Verfertiger solcher Stoffe zu machen, wenn sie mit den- selben Detailhandel treiben wollen. Die bisher zu solchem Handel Berechtigten haben, wenn sie denselben auch künftig be- treiben wollen, diese Anzeige binnen einer Frist von dreißig Tagen nach dem Inslebentreten gegenwärtiger Vorschriften zu erstatten. 12) Zur Abgabe oder überhaupt zur Behandlung jener Stoffe dürfen nur erwachsene zuverlässige Personen verwendet werden; auch ist es unstatthaft, an unerwachsene oder sonst als unzuverlässig bekannte Personen von fraglichen Stoffen abzugeben. 13) Nitroglycerin als solches darf nicht in den Handel gebracht und versendet werden. 14) Wer Dynamit bei sich führt, muß dafür sorgen, daß dasselbe vollkommen sicher verwahrt ist. Uebersteigt die Quantität den Betrag von 1 Kilogramm, so muß dieselbe, sie mag ge- tragen oder in anderer Weise transportirt werden, in gut geschlossenen Gefäßen verwahrt sein. 15) Auf der= Außenseite aller Behältnisse, in welchen Dynamit und dergl. transportirt wird, muß der Inhalt mit rother Signatur und außerdem mit dem Beisatze „explodirende Stoffe“ deutlich bezeichnet und auch im Frachtscheine ausdrücklich angegeben sein. Hiefür ist der Aufgeber und wenn der Uebernehmer den nicht bezeichneten Inhalt ge- kannt hat, auch dieser verantwortlich. 16) Außerdem gelten für den Transport, wenn die Quantität über 5 Kilogramm be- trägt, folgende Bestimmungen: a) Das Auf-, Um= und Abladen muß bei Tageslicht und unter sorgfältiger Vermeidung jeder Handlung geschehen, welche eine Entzündung herbeiführen oder die Verpackung beschädigen könnte. b) Die Behältnisse müssen unter sich und von anderer Ladung abgesondert und voll- kommen fest verpackt werden.

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