Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1875

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1875.

Volume count:: 2

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Königlich Allerhöchste Verordnung, den Vollzug des Impfgesetzes vom 8. April 1874 betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

11. 119 J. Die Verzeichnisse für die erste Impfung (F. 1 Ziff. 1 des Impfgesetzes) sind von der Districtspolizeibehörde für jeden Impfbezirk nach Formular V anzufertigen; hiebei ist in folgender Weise zu verfahren: A. In den Landgemeinden und den nicht unmittelbaren Städten. Die Districtspolizeibehörde Überglbt den im Impfbezirke befindlichen Standes- beamten bis zum 15. Januar jeden Jahres soviele Formulare der Impfliste, als im Stondesamtsbezirke politische Gemeinden vorhanden sind. Der Standesbeamte füllt die Liste, in welcher die Impfpflichtigen in alpha- betischer Reihenfolge aufzuführen sind, in den Colonnen 1 bis 5 incl. aus und über- sendet dieselbe bis spätestens 15. Februar jeden Jahres der Ortspolizeibehörde, welche dieselbe durch Eintragung der Zugezogenen, der Kostkinder u. s. w. zu ergänzen hat. Zerfällt eine politische Gemeinde in mehrere Standesamtsbezirke, so hat der von der Districtspolizeibehörde angegangene Standesbeamte die Impfliste vor deren Ueber- sendung an die Ortspolizeibehörde den mitbetheiligten Standesämtern zur Ergänzung zuzustellen. Die Ortspolizeibehörden haben die von ihnen vervollständigten Listen spätestens bis zum 1. März jeden Jahres der Districtspolizeibehsrde vorzulegen, welche ihrer- seits die Vollständigkeit der Impflisten prüft, durch Aufschreibung der von der Impfung des Vorjahres zur Impfung des treffenden Jahres Verwiesenen ergänzt, die in den Impflisten eingetragenen Impfpflichtigen nach alphabetischer Reihenfolge der Gemeinden des Impfbezirkes mit fortlaufender Nummer versieht, die Colonne 6 der Listen aus- süllt und dieselben bis zum 1. April jeden Jahres dem zuständigen Impfarzte übergibt. 8. In den unm.ttelbaren Städten. Die Standesbeamten haben die von der Districtspolizeibehörde ihnen zugestellten und von ihnen nach Maßgabe obiger Vorschriften ausgefüllten Formulare bis zum 1. Februar jeden Jahres an die bezeichnete Behörde wieder elnzusenden. Diese Behörde hat die Impfliste in der oben bezeichneten Weise festzustellen und bis zum 1. April jeden Jahres an den zuständigen Impfarzt abzugeben. II. Die Verzeichnisse für die spätere Impfung (Wiederimpfung nach F. 1 Ziff. 2 des Imyfgesetzes) haben die Vorsteher der öffentlichen Lehranstalten und der Privatschulen 22

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