Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1875

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1875.

Volume count:: 2

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 48.

Volume count:: 49

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Königlich Allerhöchste Verordnung zum Vollzuge des Reichsgesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden vom 13. Februar 1875 betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Instruction zur Ausführung des Gesetzes über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden vom 13. Februar 1875. (Reichs-Gesetzblatt Seite 52).

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

590 A. Die Feststellung der Vergütung für die durch größere Truppenübungen (in Cor#s und Divisionen, sowie bei den Artillerie-Schießübungen) entstehenden Flurschäden ist durch Com- missionen zu bewirken, welche aus a. einem Commissär der Regierung, b. einem Offficier, c. einem Militärbeamten, d. mindestens zwei Sachverständigen aus der Zahl der nach F. 14 Absatz 2 des Gesetzes bestimmten Persönlichkelten besteht. Der Regierungs-Commissär leitet die Verhandlungen. Die militärischen Mitglieder (b und c) werden von der betheiligten Militrverwaltmg bestellt. · Die Sachverständigen werden von dem Regierungs-Commissär berufen. Dieselben müssen vereidigt werden und dürfen bei der Sache mit ihrem Interesse nicht betheiligt sein. Die Abschätzung hat möglichst bald nach Entstehung des Schadens stattzusinden. Zu der- selben sind die Interessenten zuzuziehen. Bei der Verhandlung ist zunächst zu prüfen, inwieweit die angemeldeten Beschädigungen in der That durch die Truppenübungen entstanden sind. Insoweit letzteres der Fall ist, het die Commission solche Entschädigungsforderungen der Betheiligten, welche von ihr als ange- messen befunden werden, im Wege der Einigung ohne Weiteres zuzugestehen. Insoweit dagegm von den Betheiligten keine bestimmten oder zu hohe Forderungen gestellt werden, hat dr Abschätzung einzutreten. Die Resultate der Einigung beziehungsweise Schätzung sind in eine Nachweisung nach Anlage Lit.E, dem unter Lit E anliegenden Schema einzutragen. Zur Erleichterung des Schätzungsverfahrens ist, falls es sich um die Feststellung von Schäden für eine größere Zahl gleichartix bestellter kleiner Ackerstücke handelt, eine Classen- eintheilung des Bodens nach seiner Ertragsfähigkeit, nach der Art seiner Bestellung und nach dem Zustande der darauf vorhandenen Feldfrüchte vorzunehmen und hiernach für jede Classe der, nach Maßgabe der beschädigten Flächen zu gewährende Entschädigungsbetrag festzustellen. Das über die Verhandlung aufzunehmende Protocoll muß namentlich ergeben: 1. die Veranlassung und den Gegenstand der Verhandlung, 2. welche Personen der Verhandlung beigewohnt haben,

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