Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1875.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1875

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1875.

Volume count:: 2

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 59.

Volume count:: 59

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Königlich Allerhöchste Verordnung, die Maximalsätze des Fleischaufschlages und die Rückvergütung bei der Ausfuhr aufschlagspflichtiger Producte in den Gemeinden der Pfalz betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

59. 695 3) — AX 45 J von einem Kalbe, Schafe, Bocke oder einer Ziege, 4) — „ 60 „ von einem Schweine mit mehr als 20 Kllogramm Gewichte, 5) — „ 20 „ von einem Schweine mit geringerem Gewichte, 6) — „ 2 „ vom Kilogramm eingeführten Fleisches oder Fleischfabrikates. S. 2. Pferdefleisch und Geflügel fallen nicht unter den Fleischaufschlag. Zur Einführung eines Aufschlages auf Wildpret ist die in Artikel 31 Absatz 4 der Gemeinde-Ordnung für die Pfalz vorgesehene Genehmigung erforderlich; in Gemeinden, in welchen zur Zeit ein derartiger Auf- schlag besteht, dürfen die dermaligen Sätze ohne jene Genehmigung nicht überschritten werden. 8. 3. Wir behalten Uns vor, denjenigen Gemeinden, welche zur Zeit den Fleischaufschlag in höheren, als den in H. 1 bezeichneten Sätzen beziehen, den Fortbezug dieser höheren Sätze zu bewilligen, wenn mit Rücksicht auf den Haushalt der betreffenden Gemeinde ein Bedürfniß hierfür vorhanden ist. S. 4. Der Anspruch auf Rückoergütung bei der Ausfuhr aufschlagspflichtiger Producte ist im Allgemeinen bedingt: a) durch den Nachweis, daß der Aufschlag entrichtet wurde; b) durch die Beobachtung der zur Controle und Sicherung des Gefälles in Bezug auf die Rückvergütung von den Gemeinden erlassenen Vorschriften, welche jedoch den Handel und die Production nicht unnöthig erschweren dürfen. "6 g. 5. Jur Thiere, welche im lebenden Zustande wieder aus dem Gemeindebezirke ausgeführt werden, sowie für Gegenstände, welche durch den Gemeindebezirk nur transitiren, ist der Auf- schlag, wenn ein solcher aus besonderen Rücksichten der Controle erhoben worden sein sollte, im vollen Betrage zurückzuvergüten. g. 6. Außerdem sind die Gemeinden in der Regel nur verpflichtet zur Rückvergütung A. des Fleischaufschlags, wenn geschlachtete Thiere in der Haut und unzertheilt aus dem Gemeindebezirke verbracht werden;

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