Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1876

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1876

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1876

Volume count:: 3

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 40.

Volume count:: 40

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Allerhöchste Urkunde über die Gründung des k. Maximilianeums betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

40. 607 Außerdem liegt ihm überhaupt die Fürsorge dafür ob, daß der Stiftungszweck jederzeit unverändert und vollständig im Geiste des Stifters zur Ausführung komme. Alljährlich hat das Curatorium durch Vermittlung des Staatsministeriums des Innern für Kirchen= und Schulangelegenheiten an den König über den Stand und die Leistungen der Anstalt, wie über die wahrgenommenen Mängel und Bedürfnisse derselben zu berichten und hiemit diejenigen Anträge und Vorschläge zu verbinden, welche ihm mit Rücksicht auf die Interessen der Anstalt und die Erreichung des Stiftungszweckes angemessen erscheinen. VIII. Abschnitt. Protectorat des Königs. §. 36. Der König ist der Protector und Schutzherr der Anstalt. In dieser Eigenschaft übt der König alle diejenigen Befugnisse aus, welche ihm durch das gegegenwärtige Statut eigens vorbehalten sind. Außerdem steht dem Könige die Vorkehrung aller derjenigen Maßnahmen zu, welche sich zum Zwecke der Sicherung einer pünktlichen Erfüllung des Stiftungszweckes, sowie einer genauen Ausführung des gegenwärtigen Statuts als nothwendig erweisen. IX. Abschnitt. Schlußbestimmungen. 8. 87. Abänderungen des gegenwärtigen Statuts können nur nach Beschluß des Curatoriums und nach gutachtlicher Vernehmung des k. Staatsministeriums des Innern für Kirchen= und Schulangelegenheiten durch Königliche Entschließung getroffen werden. In keinem Falle und unter keiner Voraussetzung darf der Stiftungszweck geändert, noch eine solche Neuerung herbeigeführt werden, durch welche die Mittel zur Erreichung des-

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