Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1876

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1876

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1876

Volume count:: 3

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Abschied für den Landrath der Pfalz über dessen Verhandlungen in den Sitzungen vom 3. bis 15. December 1875 betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

698 wurden von demselben ohne Erinnerung anerkannt und deren Hauxtergebnisse durch das Kreis- amtsblatt bereits veröffentlicht. II. Steuerprincipale für das Jahr 1876. Die Steuerprineipalsumme für den Regierungsbezirk der Pfalz beträgt für das Jahr 1876 1°997,504 „X, wovon ein Steuerprocent auf 19,975 J—XI sich berechnet. III. Kreisausgaben und Kreiseinnahmen für das Jahr 1876. Dem von dem Landrathe geprüften Voranschlage der Kreisausgaben und Kreiseinnahmen ertheilen Wir in den in der Beilage enthaltenen Sätzen Unsere Genehmigung. IV. Auf die bei Prüfung des Voranschlags und gesondert erfolgten Anträge und Beschlüsse des Landraths ertheilen Wir nachstehende Entschließungen: 1. Nachdem auf Grund des Budgets und Finanzgesetzes für die XIII. Finanzperiode die Gewährung von Dienstalterszulagen aus der Staatscasse für das Lehrpersonal an den Volksschulen auf die Dauer der ganzen Dienstactivität ausgedehnt worden ist, haben Wir die betreffende Position im Kreisbudget entsprechend erhöhen lassen. 2. Dem wiederholt gestellten Antrage des Landraths, daß zur Führung der districtiven Aufsicht über die Volksschulen des Kreises sechs Schulinspectoren als selbstständige Beamte aufgestellt werden, die, mögen sie Theologen sein oder nicht, im ersten Falle jedenfalls nicht zugleich mit diesem Amte ein Pfarramt versehen können, vermögen Wir aus den im Land- raths-Abschiede vom 18. April 1875 entwickelten Gründen eine Folge nicht zu geben. Aber auch dem eventuellen Antrage des Landraths, daß jedenfalls für die Districte, in deren Hauptgemeinden confessionell gemischte Schulen bestehen, Districtsschulinspectoren ohne Pfarramt bestellt werden mögen, können Wir Unsere Genehmigung nicht ertheilen, da hiemit nicht die ausnahmsweise Aufstellung eines selbstständigen Laien= Schulinspectors für die con- fessionellen Schulen eines Bezirkes, sondern eine wesentliche Aenderung der districtiven Schul- aufsicht über mehr als den dritten Theil des Kreises ohne Berücksichtigung der confessionellen Unterschiede bezielt ist.

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