Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1876

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1876

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1876

Volume count:: 3

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 50.

Volume count:: 50

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Abschied für den Landrath von Oberbayern über dessen Verhandlungen in den Sitzungen vom 3. bis 16. December 1875 betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

b0. 759 4. Dem vom Landrath gestellten Antrage auf Bestimmung einer Tagesdiät von 9 /7 für die Districtsschulinspectoren und Erhöhung der betreffenden beiden Positionen auf im Ganzen 12,000 „X ertheilen Wir unter der Voraussetzung Unsere Genehmigung, daß zur Deckung des dadurch entstehenden Mehrbedarfes die Staatsfonds nicht in Anspruch genommen werden. 5. Den vom Landrathe gefaßten Beschlüssen in Betreff der Aufstellung eines dritten Kreisschulinspectors und der Errichtung einer Präparandinnenschule in Verbindung mit dem Kreislehrerinnen-Seminare zu München haben Wir bereits Unsere Genehmigung ertheilt und verweisen in dieser Beziehung auf die Entschließungen Unseres Staatsministeriums des Innern für Kirchen= und Schul-Angelegenheiten vom 16. und 17. Januar l. Is. Nr. 531 und Nr. 642. 6. Wir genehmigen, daß nach Antrag des Landrathes für Vornahme außerordentlicher Visitationen durch die Kreisschulinspectoren eine eigene Position mit 1542 4¾ 86 J in das Kreisbudget eingestellt werde. 7. Nachdem die Beiträge aus fundationsmäßigen Reichnissen des Staatsärars für Unterrichts= und Erziehungs-Anstalten der weiblichen Jugend künftighin direct an die ein- schlägigen Institute entrichtet werden, haben Wir die fragliche Position aus dem Kreisbudget absetzen lassen. Z. Der Bitte des Landrathes um Gewährung der staatlichen Alters-Zulagen für die Hauptlehrer an den gewerblichen Fortbildungsschulen mit Tagescurs vermögen Wir nicht zu entsprechen, da nach den budgetmäßigen Bestimmungen die zum Zwecke der Dienstalterszulagen bewilligten Staatsfonds nur für das Lehrerpersonal an den Volksschulen verwendet werden dürfen. 9. Dem wiederholt gestellten Antrage des Landrathes wegen Uebernahme der Ausgaben für die mit Gymnasialclassen verbundene Lateinschule zu Burghausen auf Staatsfonds haben Wir bei der Genehmigung der Aufstellung des Staatsbudgets für die gegenwärtige Finanz- periode im Hinblicke auf die allgemeine Finanzlage nicht stattgeben können. Diese Latein- schule, deren Eigenschaft als einer Kreisanstalt durch die Anfügung von Gymnasialclassen nicht ohne Weiteres aufgehoben wurde, ist deßhalb in Gemäßheit des Art. IV des Gesetzes vom 23. Mai 1846, die Ausscheidung der Kreislasten von den Staatslasten und die Bildung der Kreisfonds betreffend, wie bisher auf Kreisfonds zu erhalten. 121*

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