Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1877.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1877

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1877.

Volume count:: 4

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Abschied für den Landrath von Niederbayern über dessen Verhandlungen in den Sitzungen vom 4. bis 16. December 1876.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

104 wurden von demselben ohne Erinnerung anerkannt und deren Hauptergebnisse durch das Kreisamtsblatt bereits veröffentlicht. II. Steuerprincipale für das Jahr 1877. Die Steuerprincipalsumme für den Regierungsbezirk Niederbayern beträgt für das Jahr 1877 2°523,837 /4 38, wovon ein Steuerprocent auf 25,238 /¾4 37 J sich berechnet. III. Kreisausgaben und Kreiseinnahmen für das Jahr 1877. Dem von dem Landrathe geprüften Voranschlage der Kreisausgaben und Kreiseinnahmen ertheilen Wir in den in der Beilage enthaltenen Sätzen Unsere Genehmigung. IV. Auf die bei Prüfung des Voranschlags erfolgten Anträge und Beschlüsse des Landrathes ertheilen Wir nachstehende Entschließungen: 1. Wir genehmigen, daß nach Antrag des Landraths die Position zur Aufbesserung der Naturalverpflegungsaversa für Haltung von Schulgehilfen um V364 -4 erhöht werde. 2. Wir genehmigen den Beschluß des Landraths, daß den vorhandenen 29 Schullehrern des Regierungsbezirks mit 40 und mehr Dienstjahren, die vor dem Pensionsregulativ vom 1. Januar 1874 pensionirt worden sind, eine Aufbesserung ihrer gegenwärtigen Pensions- bezüge um je 90.X gewährt und der zu diesem Zwecke pro 1877 erforderliche Bedarf mit 2610 JX in das Kreisbudget eingestellt werde. 3. Wir genehmigen den Beschluß des Landraths, daß zum Zwecke der Aufbesserung der bisherigen Bezüge des Religionslehrers und dritten Taubstummenlehrers an der Taub- stummen-Anstalt Straubing um je 150 -Kx der Zuschuß für diese Anstalt aus Kreisfonds von 40500 auf 4350 . erhöht werde. 4. Die unverkürzte Willigung des Bedarfs für die neu errichtete Kreislehrerinnen- Bil- dungsanstalt für Niederbayern in Straubing haben Wir wohlgefällig wahrgenommen. Dagegen vermögen Wir der Bitte des Landraths um baldige Uebernahme der Anstalt auf Centralfonds zur Zeit eine entsprechende Berücksichtigung nicht zuzuwenden, da unter den gegenwärtigen Verhältnissen eine erfolgreiche Aufnahme des erforderlichen Bedarfs in das Staatsbudget nicht ausführbar erscheint.

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