Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1877.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1877

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1877.

Volume count:: 4

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 4.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung zum Vollzug des Reichsgesetzes vom 25. Februar 1876, die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeförderungen auf Eisenbahnen betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

K 4. 35 Gegenden unbedenrlich, sowie in den Fällen des §. 3 Absatz 2 des Gesetzes darüber, daß die dort angegebenen Voraussetzungen vorhanden find. Die Verpflichtung zur Beseitigung von Streumaterialien, Dünger 2c., sowie zur Reinigung der Wagen und Geräthschaften mit Wasser nach jedesmaligem Gebrauche (siehe unten II. 4 Absatz 1 und 1I. 5) bleibt jedoch auch dann bestehen, wenn Ausnahmen von einer eigentlichen Desinfizirung der Wagen und Geräthschaften zugelassen werden. Bei Wagen, deren Ein- richtung eine Reinigung mittelst Wassers nicht gestattet (gepolsterte Wagen u. s. w.), ist die Reinigung in anderer genügender Weise zu bewirken. 5 11. Zu §. 4. Für die von den Landesregierungen zu erlassenden näheren Bestimmungen über das anzuordnende Verfahren, über Ort und Zeit der zu bewirkenden Desinfektionen, sowie über die Höhe der zu erhebenden Gebühren sind nachstehende Normen maßgebend: 1. Kein der Desinfektion unterliegender leerer Wagen darf vor Beendigung der Desinfektion in irgend eine Benutzung genommen werden. Auf einer an dem Wagen befesrigten Tafel oder in anderer augenfälliger Weise ist mit einer deutlichen Inschrift zu vermerken, daß der Wagen zu desinfiziren ist. Der Vermerk ist nach erfolgter Desinfek- tion zu entfernen. 2. Insoweit nicht Ausnahmen für den Verkehr mit dem Auslande zugelassen werden (I. 1), ist Fürsorge zu treffen, daß Eisenbahnwagen, welche zur Beförderung einer der im §. 1 des Gesetzes bezeichneten Thierarten nach dem Auslande gedient haben, nach der Entladung behufs Vornahme der Desinfektion nach derjenigen inländischen Grenzstation zurückgelangen, über welche sie ausgegangen sind. 3. Die Desinfektion ist an dem Orte der Entladung (Ab= oder Umladung) alsbald nach Entleerung der Wagen — im Verkehr mit dem Auslande an der Station des Wiederein- ganges alsbald nach Ankunft der Wagen — und zwar längstens binnen 24 Stunden zu bewirken. Im Interresse einer zweckmäßigen Ausführung und wirksamen Kontrole kann jedoch die Vornahme der Desinfektion auf Anordnung oder mit Genehmigung der Landesregierung an einzelnen Stationen (Desinfektionsstationen) centralifirt werden. In solchen Fällen ist für jede Eisenbahnstation eine bestimmte Desinfektionsstation ein für alle Mal zu bezeichnen und die Frist zu bestimmen, innerhalb welcher die entladenen Wagen dorthin geschafft und desin- 7

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1877. (4)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation