Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1901

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1901.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 85

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 38.

Volume count:: 38

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [121] Ministerial-Bekanntmachung, betr. medizinische Eingriffe an in Krankenanstalten des Großherzogthums untergebrachten Personen.

Volume count:: 121

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

— 188 — 3. Maß und Gewichtswese n. Bekanntmachung. Auf Grund des § 10 des Gesetzes vom 1. Juni 1898, betreffend die elektrischen Maßeinheiten, ist das folgende System von Spannungswandlern zur Beglaubigung durch die Elektrischen Prüfämter im Deutschen Reiche zugelassen und ihm das beigesetzte Systemzeichen zuerteilt worden: System □ Spannungswandler für einphasigen Wechselstrom, Form NE 11, hergestellt von den Siemens-Schuckertwerken, Berlin. Eine Beschreibung wird in der Elektrotechnischen Zeitschrift veröffentlicht, von deren Verlag (Jul. Springer in Berlin W 9, Linkstraße 23/24) Sonderabdrucke bezogen werden können. Charlottenburg, den 1. Juli 1915. Der Präsident der Physikalisch-Technischen Reichsanstalt. Warburg. 4. S8l und Steserwese n. Bekanntmachung, Stundung von Grundwechselabgaben betreffend. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 24. Juni 1915 beschlossen: 1. Die Direktivbehörden und die Behörden, die an ihre Stelle treten (6 185 der Aus- führungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze), werden nach näherer Bestimmung der Landeszentralbehörde ermächtigt, auf Antrag des Steuerpflichtigen für nachgeforderte Grundwechselabgaben (Tarif-Nr. 11 R. St.G.) Zahlungsfristen zu bewilligen oder die Abtragung in Teilzahlungen zu genehmigen, wenn die Steuer nicht von einer anderen zu ihrer Zahlung verpflichteten oder für ihre Entrichtung haftenden Person eingezogen werden kann (§8 89, 92 a, b R. St. G.) und die sofortige Einziehung der Steuer mit erheblichen Härten für den Steuerpflichtigen verbunden sein würde. Soweit aus dem- selben Rechtsvorgang eine Landesabgabe geschuldet ist, darf die Zahlungsnachsicht nur gewährt werden, wenn sie auch für die Landesabgabe zugestanden wird. Die Landeszentralbehörde kann die Befugnis anderen, nachgeordneten Behörden übertragen, sofern es sich um Steuerbeträge bis zu 300 A und Zahlungsfristen bis zu 6 Monaten handelt und Sicherheit geleistet wird. Werden im Falle zu 1 Teilzahlungen bewilligt, so sind sie an die Bedingung zu knüpfen, daß beim Ausbleiben einer Teilzahlung die zwangsweise Beitreibung des ganzen Restes erfolgt. Auf Anfordern hat sich der Steuerpflichtige zur Bestellung einer angemessenen Sicherheit zu verpflichten. .Die fälligen Steuerbeträge, für welche Zahlungsnachsicht bewilligt worden ist, sind erst dann in das Einnahmebuch zu übernehmen, wenn Zahlung geleistet oder wenn die bewilligte Frist abgelaufen ist, ohne daß der Steuerbetrag niedergeschlagen worden ist. Berlin, den 7. Juli 1915. d □ *i Der Reichskanzler. Im Auftrage: Jahn.

Contents: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiundvierzigster Jahrgang. 1915. (43)

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