Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1878.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: gvbl_bayern

Titel:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Erscheinungsort:: München

Herausgeber:: Vaterländischer Hilfsdienst

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: bayern

Erscheinungsjahr:: 1874; 1918

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gvbl_bayern_1878

Titel:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1878.

Bandzählung:: 5

Herausgeber:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: bayern

Erscheinungsjahr:: 1878

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Appendix

Titel:: Anhang zu dem Gesetz- und Verordnungs-Blatte für das Königreich Bayern vom Jahre 1878 enthaltend in Beilage I-VI sechs Erkenntnisse des obersten Gerichtshofes des Königreiches über Competenzconflicte zwischen Gerichts- und Verwaltungsbehörden.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Appendix

supplement

Titel:: Beilage I. Erkenntniß des obersten Gerichtshofes des Königreichs in Sachen des Oekonomen Andreas Geyer von Schottenstein gegen die Gemeinde Schottenstein wegen Fahrtrechts, nun den verneinenden Competenzconflict zwischen dem k. Appellationsgerichte in Bamberg und dem k. Bezirksamte Staffelstein betr.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: supplement

1 Beilage zum Gesetz- und Verordnungsblatte für das Königreich Bayern vom Jahre 1878.* Erkenntniß des obersten Gerichtshofes des Königreichs vom 7. Februar 1878 in Sachen des Oekonomen Andreas Geyer von Schottenstein gegen die Gemeinde Schottenstein wegen Fahrtrechts, nun den verneinenden Competenzconflict zwischen dem kgl. Appellationsgerichte in Bamberg und dem kgl. Bezirksamte Staffelstein betr. Im Namen Seiner Majestät des Königs von Bayern erkennt der oberste Gerichtshof des Königreichs in Sachen des Oekonomen Andreas Geyer von Schottenstein gegen die Gemeinde Schottenstein wegen Fahrtrechts, nun den ver- neinenden Competenzconflict zwischen dem königl. Appellationsgerichte in Bamberg und dem königl. Bezirksamte Staffelstein betreffend, zu Recht: daß in dieser Sache die Gerichte zuständig seien. Gründe: Am 13. Mai 1876 erhob der Oekonom Andreas Geyer von Schottenstein zum königl. Bezirksgerichte Kronach gegen die Gemeinde Schottenstein Klage wegen Fahrt- rechtsstörung, indem er behauptete: Er und seine Besitzvorfahren hätten seit unvordenklichen Zeiten, jedenfalls rechtserwer- bende Zeit von 10, 20, 30 und 40 Jahren hindurch, um auf das ihm mit seiner Chefrau gemeinschaftlich gehörige Grundstück Pl.-Num. 1081 und von demselben zu gelangen, die Fahrt über eine der Gemeinde Schottenstein gehörige, bisher zum Fahrwege benützte Fläche Landes Pl.-Num. 865 mit Fuhrwerken jeder Art frei ausgeübt; gegen Ende März 1876 aber habe die genannte Gemeinde auf dieser Fläche einen 0,40 M. breiten und 0,35 M. tiefen Graben errichtet und ihn dadurch am Fahren über dieselbe in sein Grund- stück gehindert. Er bitte daher zu erkennen, daß ihm als Besitzer der Plan-Num. 1081 das Recht zustehe, über die Plan-Num. 865 der Beklagten zu fahren, und daß diese schuldig sei, die Hindernisse der Fahrt zu entfernen und bei Vermeidung einer Geldstrafe sich jeder weiteren Störung des Fahrtrechtes zu enthalten. Die beklagte Gemeinde erhob, nachdem sie durch Versäumungsurtheil nach den Klag- bitten verurtheilt worden war, gegen dasselbe Einspruch, indem sie zur Begründung desselben SBeilage I—IV ausgegeben zu München den 30. März 1878. 1

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1878. (5)

Zeitschrift

Zeitschriftenband

Appendix

supplement

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung