Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1851.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1880

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1880.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 7

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Appendix

Title:: Anhang zu dem Gesetz- und Verordnungs-Blatte für das Königreich Bayern vom Jahre 1880, enthaltend in Beilage I-VI, fünf Erkenntnisse des Gerichtshofes für Competenzconflicte über solche zwischen Gerichts- und Verwaltungsbehörden und eine Entscheidung des k. Verwaltungsgerichtshofes über einen Competenzconflikt zwischen dem k. Staatsministerium des Innern und letzterem Gerichtshof.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Supplement

Title:: Beilage IV. Entscheidung des l. Verwaltungsgerichtshofes in der Sache, das Gesuch des Xaver Grundgeier in München um die Bewilligung zur Ausübung der realen Branntweingerechtsame, hier den Kompetenzkonflikt zwischen dem k. Staatsministerium des Innern und dem k. Verwaltungsgerichtshofe betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

(190 ) Uebungen in der Compagnie oder im Bataillone sollen mindestens vier= höchstens sechsmal des Jahres stattfinden. Neu eintretende Communalgardisten sind im Ererciren und dem Gebrauche der Waffen be- sonders einzuüben und diese Einübungen, welche als Dienst zu betrachten sind, in die Zahl der regelmäßigen Compagnieübungen nicht einzurechnen. Revuen. Regulativ vom & 24. Alljährlich ist die Communalgarde jeden Orts zu einer allgemeinen Revue zu 29sten Novem- ber 1830, 625. versammeln. Die Jahresrevue ist, insofern solche nicht von dem beim Ministerium des Innern ange- stellten Offizier früher abgenommen wird, am Schlusse der jährlichen Uebungen von dem Commandanten zu veranstalten. Sollten außer dieser Revue noch Paraden oder Revuen bei be- sondern Gelegenheiten abgehalten werden, so ist dazu die Genehmigung des Ministeriums des Innern einzuholen. Wird diese ertheilt, so findet für die Mannschaften der Communalgarde eine Zwangspflicht zum Ausrücken Statt. Bewaffnete Auszüge zu Festen. § 25. Auszüge bewaffneter Abtheilungen der Communalgarde zu auswärtigen Festen sind nur mit Genehmigung der Bezirksamtshauptmannschaft und nach den pünktlich zu befol- genden Anordnungen derselben zulässig. Die betreffende Amtshauptmannschaft hat sich, wenn der Auszug in den Bezirk einer andern Amtshauptmannschaft erfolgen soll, vor der Er- theilung der dießfallsigen Genehmigung zuvörderst der Zustimmung der letztern zu versichern. Bei dergleichen Auszügen findet eine Zwangspflicht zur Theilnahme nicht Statt. Für die Theilnehmenden sind sie aber als Dienst zu betrachten und daher alle für letztern geltenden Vorschriften auch auf sie anwendbar. Unzulässigkeit der Stellvertretung und Unentgeldlichkeit der Dienstleistung. Regulatio vom § 26. Stellvertretung im Dienste ist nicht gestattet, es hat vielmehr jeder Communalgar- baliensen. dist seinen Dienst persönlich zu leisten und solchen, wenn er an dem dazu bestimmten Tage daran verhindert wäre, bescheinigte Krankheitsfälle ausgenommen, zu anderer Zeit nachzuthun. In der Regel geschieht aller Dienst bei der Communalgarde außer dem im §# 1 bemerk- ten Falle unentgeldlich. Wenn ausnahmsweise einige der dabei erforderlichen Leistungen billiger Weise nur gegen Bezahlung zu verlangen sind, so hat die Ortsobrigkeit nach §7 unter 5 das Nöthige zu reguliren. Deckung des Aufwandes für die Communalgarde. Ebendaselbst. Gesetz vom heu- #J#27. Alle in Communalgardensachen entstehenden Verläge sind aus den Commungassen tigen Tage 9 11. zu bestreiten und zu vergüten. Zunächst sind dazu die eingehenden Strafgelder zu verwenden.

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