Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1881

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1881.

Volume count:: 8

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 25.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Abschied für den Landrath von Unterfranken und Aschaffenburg über dessen Verhandlungen in den Sitzungen vom 1. Bis 14. Dezember 1880.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

366 Landrathe vorgelegten Rechnungen über die Kreisfonds und Kreisanstalten für das Jahr 1879 wurden von demselben ohne Erinnerung anerkannt und deren Hauptergebnisse durch das Kreis-Amtsblatt bereits veröffentlicht. II. - Steuerprincipale für das Jahr 1881. Die Steuerprincipalsumme des Regierungsbezirkes von Unterfranken und Aschaffenburg beträgt für das Jahr 1881 2/729,653 MA., wovon ein Steuerprozent auf 27,296 -JXK sich berechnet. III. Kreis-Ausgaben und Kreis-Einnahmen für das Jahr 1881. Dem von dem Landrathe geprüften Voranschlage der Kreis-Ausgaben und Kreis- Einnahmen ertheilen Wir in den in der Beilage enthaltenen Sätzen Unsere Genehmigung. IV. Auf die von dem Landrathe gestellten Anträge und gefaßten Beschlüsse ertheilen Wir nachstehende Entschließungen: 1. Der Landrath hat die Bitte gestellt: „Seine Majestät geruhe, die Nach- zahlung des für das Rechnungsjahr 1879 noch rückständigen Beitrages von 21,749 86 J aus der Staatskasse allergnädigst anzuordnen und die Zurechnung dieses Betrages zu den Aktivresten der früheren Jahre zu genehmigen.“ Wir vermäögen dieser Bitte keine Folge zu geben, weil hier Staatszuschüsse in Frage kommen, welche im Voranschlage der Kreis-Ausgaben und Kreis-Einnahmen des Regierungs- bezirkes von Unterfranken und Aschaffenburg für das Jahr 1879 für bestimmte Zwecke als Maximalsummen und nicht als Aversalzuschüsse eingestellt worden sind. Der Bitte des Landrathes steht somit schon Art. VII des Gesetzes, die Ausscheidung der Kreislasten von den Staatslasten betreffend, vom 23. Mai 1846 entgegen, wonach die budgetmäßig für einen gewissen Zweck bestimmten Zuflüsse ausschließlich nur hiefür verwendet werden dürfen. 2. Der Landrath hat beschlossen, zur Verbesserung der Verhältnisse im Spessart, insbesondere zur Verbesserung der landwirthschaftlichen und gewerblichen Verhältnisse, dann für eine in Rothenbuch zu errichtende Rettungsanstalt, für den St. Johannis-Zweigverein

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