Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1887

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1887.

Volume count:: 14

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 35.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz vom 8. Juli 1868, die Besteuerung des Branntweins in verschiedenen zum Norddeutschen Bunde gehörenden Staaten und Gebietstheilen betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

574 8. 2. g whPuseiche Diese Steuer wird erhoben: hoben wird a) bei der Bereitung des Branntweins aus Getreide oder anderen mehligen Stoffen nach dem Rauminhalte der zur Einmaischung oder Gährung der Meische be- aützten Gefäße (Maischbottichsteuer); b) bei der Bereitung des Branntweins aus nicht mehligen Stoffen nach der Menge der dazu zu verwendenden Materialien (Branntweinmaterialsteuer). 8. 3. .Erbebungssätze. Die Maischbottichsteuer (§. 2. a.) wird mit drei Silbergroschen für jede 20 Pren- a# Maischbottichsteuer. · » » · « . ßische Quart des Rauminhalts der Maischboltiche und für jede Einmaischung erhoben. Von landwirthschaftlichen Brennereien, welche nur in dem Zeitraume vom 1. No- vember bis zum 16. Mai, diesen Tag mit eingeschlossen, im Betriebe sind, in dem vor- hergegangenen Sommerhalbjahre ganz geruht haben, nur selbst gewonnene Erzeugnisse verwenden und an einem Tage nicht über 900 Preußische Ouart Bottichraum bemaischen, sollen jedoch nur zwei Silbergroschen und sechs Pfennige für 20 Preußische Quart Maisch- raum erhoben werden. 8. 4. ancheahn mntweiu- An Branntweinmaterialstener (§. 2. b.) wird entrichtet: 6 a) für jeden Eimer zu 60 Prenßischen Quart eingestampfte Weintreber, Kernobst oder auch Treber von Kernobst und Beerenfrüchten aller Art vier Silbergroschen; b) für jeden Eimer Trauben= oder Obstwein, Weinhesen und Steinobst acht Silber- groschen; ) bei anderen nicht mehligen Stoffen, welche zur Branntweinerzeugung verwendet werden möchten, wird die Stener durch die oberste Finanzbehörde des betreffen- den Staates nach Verhältniß der Ausbente und nach dem Normalsatze (5. 1) festgesetzt. S. 5. 4. Vergütung der Bei der Ausfuhr von Branntwein nach dem Auslande wird eine Rückvergütung den kbei Bae der Steuer von 11 Silberpfennigen für das Quart zu 50 Prozent Alkohol nach Tralles wein in? Auoland. gewährt.

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