Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1887.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1887

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1887.

Volume count:: 14

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 35.

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Gesetz vom 8. Juli 1868, die Besteuerung des Branntweins in verschiedenen zum Norddeutschen Bunde gehörenden Staaten und Gebietstheilen betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

576 8. 7. azulbmelbung der Besitzer von Brennereien dürfen leine Brennereigeräthe (§F. 6) und andere Personen crathe. . „ * „ « -’ » « « » keine Destillirgeräthe, nämlich Blasen, Helme und Kühler, weder ganz noch theilweise aus ihren Händen geben, bevor sie es der Steuerhebestelle ihres Bezirks angezeigt und von dieser eine Bescheinigung darüber erhalten haben. 8. 8. 3-ermest zuund Die in den Brennereien vorhandenen, die künftig hinzukommenden und die abge räthe. änderten Brennereigeräthe und Gefäste werden nach der Bestimmung der Stenerbehörde nummerirt, auch von derselben nachgemessen und, soweit es thunlich ist, mit einem Stempel versehen. Den ermittelten Rauminhalt und die Nummer muß der Brennereibesitzer an den Geräthen deutlich bezeichnen und diese Bezeichnung gehörig erhalten lassen; wir solche zu bewirken und wo sie anzubringen sei, wird für jedes Geräth von der Steuerbeyörde bestimmt. Bis zur amtlichen Nachvermessung der Maischgefäsr, welche lediglich im Interesse- der Stenerverwaltung erfolgt, dienen die über den Nauminhalt abzugebenden Anmeldungen zur vorläufigen Berechnung der Steuer. « 89. 4. Außerrgebrauch- Die vorhandenen Maisch und Destillirgeräthe werden von der Stenerbehörde für setzen der Geräthe. " · » » « ·' «. die Zeit, während welcher ein Betrieb nicht angemeldet und gestattet worden, auf au gemessene Weise außer Gebrauch gesetzt. 8 10. 5. Vorschiiften für Wer eine Brennerei in Betrieb setzen will, ist verpflichtet, vor dem Beginn desselben die Benutzun er *ê „ . Jmmekeiks mach Gk-benBett-1ebsplannachdennäherenBelltmnumgcndi-r§»§.2-tss.derStcnnljclHtcllc anzumelden, diesen Belriebsplan in der Brennerei auszuhängen, solchen reinlich aufzu- bewahren und demselben bei dem Betriebe genau nachzukommen. 8 11. Wer Branntwein aus nicht mehligen Stoffen bereiten will, hat zuvor der Stener- hebestelle nach näherer Voischrift des §. 35 ein Verzeichniß seiner sämmtlichen Material-

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