Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1888.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1888

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1888.

Volume count:: 15

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1888

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 39.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, die Einführung des Betriebsreglements für die Eisenbahnen Deutschlands in Bayern betr.

Volume count:: 3022II.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

VII. Die XXXVIII. 549 verschluß befördert, soferne nicht der Versender sich mit der Eisenbahn über Ver- sendung in bedeckt gebauten Wagen verständigt.“ Bestimmungen unter XXXVIII der Anlage 1) erhalten folgende Fassung: 1. Flüssige Kohlensäure und flüssiges Stickoxydul dürfen nur in Behältern aus Schweißeisen, Flußeisen oder Gußstahl, welche bei amtlicher Prüfung einen Druck von 250 Atmosphären ohne bleibende Veränderung der Form ausgehalten haben, zur Beförderung aufsgeliefert werden. Ein amtlicher Vermerk auf den Behältern muß deutlich erkennen lassen, daß die Prüfung hierauf und zwar innerhalb der drei letzten Jahre vor der Aufgabe stattgefunden hat. Zum Schutze der Ventile an den Behältern müssen Kappen aufgeschraubt sein. Auf dem oberen Theile der Kappen ist ein Kranz fest aufzuziehen, der nach außen- hin viereckig ist und über den Umfang der Behälter derart hervorragt, daß jedes Rollen der Behälter verhindert wird. Die Schuskappen und Kränze müssen aus demselben Material wie die Behälter selbst gefertigt sein. . Gasförmige Kohlensäure und Grubengas werden zur Beförderung nur dann angenommen, wenn ihr Druck den von 20 Atmosphären nicht über- steigt, und wenn sie in Behältern aus Schweißeisen, Flußeisen oder Gußstahl aufgeliefert werden, welche bei einer innerhalb Jahresfrist vor der Aufgabe statt- gehabten amtlichen Prüfung ohne bleibende Veränderung der Form mindestens das Anderthalbfache desjenigen Druckes ausgehalten haben, unter welchem die Kohlensäure oder das Grubengas bei ihrer Auflieferung stehen. Jeder Behälter muß mit einer Oeffnung, welche die Besichtigung seiner Innenwandungen ge- stattet, einem Sicherheitsventil, einem Wasserablaßhahn, einem Füll= beziehungs- weise Ablaßventil, sowie mit einem Manometer versehen sein und muß alljähr- lich auf seine gute Beschaffenheit amtlich geprüft werden. Ein an leicht sicht- barer Stelle angebrachter amtlicher Vermerk auf dem Behälter muß deutlich er- kennen lassen, wann und auf welchen Druck die Prüfung desselben stattgefunden hat. In dem Frachtbriefe ist anzugeben, daß der Druck der aufgelieferten Kohlen- säure oder des Grubengases auch bei einer Temperatursteigerung bis zu 40 Grad Celsius den Druck von 20 Atmosphären nicht übersteigen kann. Die Versand- station hat sich von der Beachtung vorstehender Vorschriften und insbesondere

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