Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1889

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1889.

Volume count:: 16

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 26.

Volume count:: 26

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, die Anstellung von Militärpensionären bei konzessionirten Privat-Eisenbahnen und ähnlichen Unternehmungen betr.

Volume count:: 7,359

Document type:: Periodical

Structure type:: law

. M 26. 411 S demselben das Pensionsquittungsbuch abzufordern, sodann in letzteres treffenden Orts das Beschäftigungsverhältniß und das Civildiensteinkommen des Pensionärs einzutragen, wobei insbesondere der Tag des Beginnes der Beschäftigung, sowie der Zeitpunkt, von welchem ab die Gewährung des Einkommens stattfindet, anzugeben ist, und hierauf das so ergänzte Quittungsbuch unverzüglich dem k. Kriegsministerium behufs Regelung der Invalidenkompetenzen vorzulegen. Insoweit dieses nicht schon geschehen ist, hat diese Vorlage alsbald nachträglich zu erfolgen. Ueber die Entlassung eines Militärpensionärs aus dem Dienste ist im QOnittungs- buch ebenfalls entsprechender Vermerk unter spezieller Bezeichnung des Tages, von welchem ab die Entlassung erfolgt ist, und bis zu welchem das Diensteinkommen gewährt wurde, einzutragen und das Onittungsbuch sodann dem Kriegsministerium behufs Wiederamveisung der etwa eingezogenen Pensionszulagen (der Zulage für Nicht- benützung des Civilversorgungsscheines oder der Anstellungsentschädigung) einzusenden. 3. Die Rückgabe des Pensionsquittungsbuches an die treffende Direktion 2c. geschieht durch Vermittelung der k. Generalmilitärkasse in München. Jeweils am Jahresschlusse haben die Direktionen r2c. Verzeichnisse über die im Laufe des verflossenen Kalenderjahres eingetretenen Erledigungen von Stellen und deren Besetzungen mit Militäranwärtern, eventuell Fehlanzeigen dem k. Staatsministerium des k. Hauses und des Aeußern in Vorlage zu bringen. München, den 15. Juli 1889. Dr. v. Riedel. Frhr. v. Trailsheim. v. Heinleth. Der Chef der Central--Abtheilung: Sixt, Oberst z. D. Bekanntmachung, die Beförderung von Leichen betreffend. I. Staatsministerium des Innern. Mit Bezug auf die Bekanntmachungen vom 12. Oktober 1888 (Gesetz= und Verord- nungsblatt S. 642 ff.) und vom 14. Jannar und 4. Juni l. Is. (Gesetz= und Verord- 68“

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