Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1889.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1889

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1889.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 16

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1889

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 49.

Volume count:: 49

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung, den Vollzug des Gesetzes über den Malzaufschlag betr.

Volume count:: 19,083

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

49. 645 in das Brauerei-Verzeichniß als eine für sich bestehende (selbständige) Betriebsstätte zu behandeln. 8) In allen Fällen, in welchen die Aufschlageinnehmereien nach Ziff. 3 der Anleitung zur Führung des Brauerei-Verzeichnisses an das vorgesetzte Hauptzollamt zu berichten haben, hat letzteres unverweilt mit gutachtlichem Berichte an die k. General-Direktion die Entscheidung der letzteren zu veranlassen. Die nach Ziff. 6 der erwähnten Anleitung zur Kenntniß des Hauptzollamtes gelangenden Aenderungen in den Vorträgen des Branerei-Verzeichnisses sind jährlich bis spätestens Ende März der k. General-Direktion zur Anzeige zu bringen. 8. 3. In Folge der künftigen Verschiedenheit der Malzaufschlag-Erhebungssätze sind: a) zu den Abrechnungen der Aufschlageinnehmereien sowie zu den Kon- spekten der Hauptzollämter über die Quartals-Einnahmen an Malzaufschlag nicht mehr die durch Beilage 9 zu §. 12 Ziff. 2 der Malz- Aufschlag-Instruktion, sowic durch Beilage VI zu §. 14 Abs. 6 der Anmweisung für die Hauptzollämter vorgeschriebenen Formularien, sondern solche nach den mitfolgenden Mustern 1 und 2 zu benützen. In welcher Weise diese Formularien auszufüllen. sind, geht aus dem den einzelnen Spalten derselben beigefügten Vordrucke hervor. ur—— bezüglich der Spalte 4 des Formulars für die Aufschlageinnehmerei-Abrechnungen ist noch zu bemerken, daß hier in den Abrechnungen für das I. Quartal jeden Jahres der Gesammtmalzverbrauch des bezüglichen aufschlagpflichtigen Geschäftes in dem dem Abrechnungsjahr unmittelbar vorhergehenden Jahre, in den Abrechnungen für das II. mit IV. Quartal jeden Jahres hiegegen der Gesammtmalzverbrauch der Vor- quartale des laufenden Jahres einzustellen ist. In der Abrechnung für das I. Quartal 1890 ist die fragliche Spalte jedoch ohne Vortrag zu belassen. Da nach den seitherigen Erfahrungen nicht wohl anzunehmen ist, daß der jährliche Malzverbrauch in den Weißbierbrauereien die Menge von 10 000 hl Malz und in den Essigsiedereien die Menge von 2000 hl Malz überschreiten wird, so wurde in den Formularien für die Konspekte der Hauptzollämter über die Quartals-Einnahmen nur 113

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