Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1893.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1893. (20)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1893

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1893.

Volume count:: 20

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1893

Copyright:: Ewiger Bund

law_gazette

Title:: Stück No. 41.

Volume count:: 41

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bestätigungs-Urkunde, das Familienfideikommiß der Frhrn. von und zu Gultenberg betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

M a4lI. 337 Verwandten sind ausgeschlossen — erhalten eine Entschädigung, welche als Fideikommißschuld erster Klasse sicher zu stellen und in zwanzig unverzinslichen Jahresraten zu verabfolgen ist und welche beziffert: a. wenn ordnungsmäßige Rechnungen auf zwanzig Jahre zurück vorgelegt werden können und wollen und wenn der Forstetat in den letzten zwölf Jahren um mehr nicht als höchstens ½ überschritten ist, zwanzig Mal 75% der reinen Jahresrente der Objekte nach dem Durchschnitte der letzten zwanzig Jahre, b. außerdem den fünffachen Betrag des für die staatliche Besteuerung des Grund und Bodens fixirten jährlichen Reinerträgnisses, wobei auch für die Gebäulichkeiten nur die Grundstener des Areals in Berechnung gezogen werden darf, die Nechte mit den darauf ruhenden Lasten aber gänzlich außer Betracht zu bleiben haben. Die Entschädigung findet durchwegs entweder nach System lit. a oder nach System lit. b stalt; es ist also unzulässig, für einen Theil der Objekte die Entschädigung nach lit. a und für den anderen Theil nach lit. b zu verlangen. Wenn der letzte Freiherr von und zu Guttenberg das Nittergut Sauerhof und sein etwaiges allodiales Grundvermögen in Guttenberg und Umgebung mit dem an den nächsten Agnaten fallenden Fideilommißgrundvermögen zusammen bewirthschaftet und gesonderte Rechnungen nicht geführt haben sollte, so wird ohne Rücksicht darauf, ob durchweg Negie- betrieb stattgefunden hat oder ob ein Theil der Objekte in Pacht gegeben war, sowie ohne Rücksicht auf die Culturart der verschiedenen Objekte bei einer Auseinandersetzung nach lir. à angenommen, daß sich das rechnungsmäßige Gesammtergebniß auf die einzelnen Objekte repartirt nach Maßgabe des für die staatliche Grundsteuer zur Grundlage genommenen Nein- erträgnisses d. i. nach den Grundsteuerverhältnißzahlen der einzelnen Objekte. Da die Grundstenerverhältnißzahlen der in S8 1 Num. I. Ziff. 1 mit 7 aufgeführten Objekte laut der vorliegenden Grundsteuerkatasterauszüge in Summa 10959,90 beziffern und jede Einheit der Steuerverhältnißzahlen gemäß 8 83 des Gesetzes vom 15. August 1828 „die allgemeine Grundsteuer betr.“ dermalen ein jährliches Reinerträgniß von Einem Gulden —1 715/7 repräsentirt, würde die Entschädigung für diese Objekte in Summa 5799 fl. 30 kr. — 93942 „X betragen, wenn der Entschädigungsmodus lit. b zur Anwendung käme und es würde selbstverständlich die Eutschädigung für alle Mehrungen in gleicher Weise zu berechnen und zu bezahlen sein. Sollte das jährliche Reinerträgniß von Grund und Boden für die staatliche Besteuer- ung zur Zeit der Auseinandersetzung anders als gegenwärtig normirt sein, so würde für die Entschädigung nach lit b natürlich das neue staatliche System die Grundlage

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