Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1898.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1898. (25)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1898

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1898.

Volume count:: 25

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1898

Copyright:: Ewiger Bund

IV 5. 23 Art. 12. Den Pflichtigen ist die freiwillige Ablösung jederzeit anheingestellt. In einem solchen Falle wird den Pflichtigen derjenige Betrag, welcher dem jeweiligen alljährlich bekannt zu gebenden Verhältnisse des Amortisationssonds zur Gesammtsumme aller noch bestehenden Bodenzinskapitalien entspricht, in den Jahren 1898 mit 1902 aber mindestens der Betrag von zehn Prozent des Ablösungskapitals zu gute gerechnet. Die sich hienach berechnenden Beträge werden zur Ergänzung des Ablösungskapitales dem Amortisations- sonde entnommen. Die eingehenden Ablösungsschillinge sind rentirlich anzulegen oder zur Tilgung von Staatsanlehen oder zur Bestreitung von Ausgaben, für welche Anlehenskredite bewilligt sind, zu verwenden. Art. 13. Vom 1. Juli 1898 an ist die Errichtung von Bodenzinsen bei dem Anfall von Handlohnsäquivalenten der Staatskasse ausgeschlossen. Dieselben sind von diesem Zeitpunkte an nach ihrem ganzen Anfalle baar zu bezahlen. Will der Pflichtige von den Bestimmungen des Art. 15 Abs. 4 des Gesetzes vom 4. Juni 1848 bezüglich eines noch nicht angefallenen Handlohnsäquivalentes Gebrauch machen, so ist ihm dieß gestattet, wenn er noch vor dem 1. Juli 1898 das einfache Hand- lohn baar entrichtet und für den Rest ein vom 1. Januar 1898 an zu 3½ Prozent zu verzinsendes Bodenzinskapital bestellt. Art. 14. Auf Grundgefälle, welche Gegenreichnisse für Forstrechte bilden, finden vorstehende Be- stimmungen keine Anwendung. III. Abschnitt. Die Bodenzinse der Grundrenten-Ablösungskasse. Art. 15. Vom 1. Januar 1898 an wird der auf Grund des Art. 8 des Gesetzes vom 28. April 1872 zu leistende Zuschlag zu den ursprünglichen Bodenzinsen bis zu deren völliger Tilgung von der Staatskasse an die Ablösungskasse abgeführt. Vom gleichen Zeitpunkte an haben überdieß die Bodenzinspflichtigen zur Ablösungskasse nur mehr sieben Achtel des ursprünglichen Bodenzinses zu entrichten. Der hienach ermäßigte Betrag ist im Jahre 1942 zum letzten Male zu entrichten. Sollte das Erlöschen der Verpflichtung zur Entrichtung der Staatskassa-Bodenzinse für einen früheren Zeitpunkt als das Jahr 1942 in Aussicht stehen, so ist durch Ver-

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