Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1905.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1905. (32)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1905

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1905.

Volume count:: 32

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1905

Copyright:: Ewiger Bund

476 über das Ergebnis der Besichtigung ist den Inhabern und Leitern der Erziehungs- anstalten und Unterrichtsanstalten Bescheid zu erteilen. Die Leiter der Erziehungsanstalten und Unterrichtsanstalten haben den Aufsichtsbehörden Jahresberichte einzureichen, welche diesen die erforderlichen Aufschlüsse über den Gesamtzustand der Anstalt geben und von ihnen zu bescheiden sind. 8 13. Die Inhaber und Leiter der Erziehungsanstalten und Unterrichtsanstalten haben den Weisungen der Aufsichtsbehörden, welche, insbesondere anläßlich der Genehmigung der An— stalten, der Anzeige beabsichtigter Anderungen (8 10), der Vornahme der Besichtigungen und der Vorlage der Jahresberichte, an sie ergehen, vorbehaltlich des in § 15 geregelten Rechtes der Beschwerdeführung, Folge zu leisten. Bleiben diese Weisungen trotz Mahnung unbeachtet oder erleiden sonst die Voraus- setzungen, unter denen die betreffenden Anstalten genehmigt wurden, eine die Interessen der Sittlichkeit, der Gesundheit oder des Unterrichts gefährdende, auf anderem Wege innerhalb angemessener Frist nicht zu behebende Anderung, so kann die Aufsichtsbehörde die Zurück- nahme der Genehmigung aussprechen und erforderlichen Falles die sofortige Schließung der Anstalten anordnen. § 14. Werden einzelnen Erziehungsanstalten oder Unterrichtsanstalten oder Gattungen von solchen besondere Berechtigungen verliehen oder Beiträge aus Staats= oder Kreismitteln bewilligt, so können ihnen hiefür auch besondere Verpflichtungen auferlegt werden. 15. Gegen die Verfügungen und Beschlüsse der Distriktsverwaltungsbehörden und der Kreis- regierungen, Kammern des Innern, kann innerhalb einer vierzehntägigen Frist, von der Zustellung an gerechnet, Beschwerde an die vorgesetzte Stelle eingelegt werden. Der Beschwerde kann die aufschiebende Wirkung versagt werden, wenn die Rücksicht auf Sittlichkeit, Gesundheit oder Unterricht dies erfordert. Die in zweiter Instanz ergehenden Bescheide der Kreis- regierungen können mit einer weiteren Beschwerde nicht angefochten werden. § 16. Das Staatsministerium des Innern für Kirchen= und Schulangelegenheiten erläßt die besonderen Anordnungen, die hinsichtlich der Beschaffenheit und Einrichtung der Anstalts- gebäude und Anstaltsräume, dann hinsichtlich der Gestaltung des Unterrichts und der zulässigen Lehrmittel, sowie der Behandlung und Verpflegung der Schüler und Zöglinge allgemein oder für einzelne Gattungen von Anstalten geboten sind.

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