Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1901.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1901. (28)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1901

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1901.

Volume count:: 28

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1901

Copyright:: Ewiger Bund

456 § 2. Die Verwaltung des Stiftungsvermögens und den Vollzug der Stiftungsbestimmungen übertragen Wir der Stadt Bamberg nach Maßgabe der Bestimmungen der Gemeindeordnung für die Landestheile diess. d. Rh. vom 29. April 1869 über die örtlichen Stiftungen. Die Verleihung des Stiftungsgenusses steht dem Stadtmagistrate Bamberg zu, welchem anheim gegeben wird, hiebei jeweils den Armenpflegschaftsrath gutachtlich einzuvernehmen. 83. Die Renten des Stiftungsvermögens sind in folgender Weise zu verwenden: I. Alljährlich am Tauftage (15. Mai) des Prinzen Luitpold sollen in feierlicher Weise durch einen Vertreter der Stadt an 10 Kinder (5 Knaben und 5 Mädchen) bedürftiger braver in Bamberg wohnhafter Eltern 50 JX in Form eines Sparkassebuches vertheilt werden. Die treffenden Kinder sollen nicht unter 5 und nicht über 9 Jahre alt sein. Die Spareinlagen bleiben bei Knaben bis zur Großjährigkeit, bei Mädchen bis zur Großjährigkeit bezw. bis zur Verehelichung, wenn diese früher erfolgen sollte, in städtischer Verwaltung und dürfen nebst den Zinsen und Zinseszinsen nur an die Beschenkten selbst ausbezahlt werden. Bei früherem Ableben der Beschenkten fällt das Einlagekapital zu 50 an die Stiftung zurück, während die angefallenen Zinsen an die eventuellen Erben herauszuzahlen sind. Dabei soll es nicht ausgeschlossen sein, daß auf das treffende Sparkassebuch von dem Kinde selbst oder von Dritten für das Kind weitere Einlagen gemacht werden. II. Der Rest der Stiftungsrenten soll zur alljährlichen Veranstaltung eines Frühlings- festes, wenn thunlich am Tauftage, für Kinder mit Ausspeisung — unter besonderer Berücksichtigung armer Kinder — Verwendung finden. § 4. Das Grundstockvermögen der Stiftung ist in seinem Bestande zu erhalten. Etwaige Verluste sind aus den Renten zu decken. Gegeben München, den 10. Juni 1901. Luitpold, Prinz von Layern, des Königreichs Bayern Verweser. Dr. Frhr. v. Feilitzsch. Auf Allerhöchsten Befehl: Der General-Sekretär: Ministerialrath v. Kopplstätter.

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