Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1905.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1905. (32)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1905

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1905.

Volume count:: 32

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1905

Copyright:: Ewiger Bund

Nr. 27. 475 Der Name jeder Erziehungsanstalt oder Unterrichtsanstalt hat ihrem Zweck, Charakter und Umfang zu entsprechen. Bezeichnungen und Beisätze, welche zu einer Irreführung Anlaß geben können, sind unzulässig. Die Inhaber und Leiter der Erziehungsanstalten und Unterrichtsanstalten haben in ihren Ausschreibungen, Einladungen, Programmen, Zeugnissen 2c. Alles fern zu halten, was auf Irreführung abzielt oder solche zu bewirken geeignet ist. 10. Wesentliche Anderungen der Organisation einer genehmigten Erziehungsanstalt oder Unterrichtsanstalt, dann der Anstaltsgebäude und ihrer Raumeinteilung, ferner Anderungen des Namens der Anstalt, der Satzungen, der Haus= und Disziplinarordnungen und der Lehrpläne, endlich ein Wechsel in der Person der Anstaltsinhaber oder bei dem Lehr= und Aufsichtspersonale bedürfen der Genehmigung der gemäß § 2 zuständigen Behörde. Leiter, Lehrer, Aufsichtspersonen und Bedienstete, welche die für ihre Verwendung erforderlichen Eigenschaften nicht mehr besitzen, dürfen nicht im Verbande einer Erziehungs- anstalt oder Unterrichtsanstalt belassen werden. Tritt der Verlust der für die Zulassung erforderlichen Eigenschaften bei dem Inhaber einer Erziehungsanstalt oder Unterrichtsanstalt ein, so kann, wenn nicht ein Wechsel seiner Person erfolgt, von der gemäß § 2 zuständigen Behörde die Zurücknahme der erteilten Genehmigung der Anstalt ausgesprochen werden. § 11. Alle Erziehungsanstalten und Unterrichtsanstalten unterstehen der Oberaufsicht des Staates. Die unmittelbare Aufsicht wird durch die gemäß § 2 zur Erteilung der Ge- nehmigung zuständigen Behörden ausgeübt. Das Staatsministerium des Innern für Kirchen- und Schulangelegenheiten und die Kreisregierungen, Kammern des Innern, können hiebei in angemessenem Umfange die Mitwirkung der ihnen unterstellten Behörden in Anspruch nehmen. Das Staatsministerium des Innern für Kirchen= und Schulangelegenheiten erläßt die für einzelne Anstalten oder Gattungen von solchen hinsichtlich der Aufsicht etwa erforder- lichen besonderen Anordnungen. § 12. Die Aufsichtsbehörden haben die Erziehungsanstalten und Unterrichtsanstalten tunlichst wenigstens einmal im Jahre einer eingehenden Besichtigung zu unterstellen. Hiebei ist nach Erfordernis auf die Beiziehung von Schulmännern, dann von ärztlichen und technischen Sachverständigen Bedacht zu nehmen.

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