Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819. (14)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Bibliographic data

fullscreen: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1819. (14)

Access restriction

There is no access restriction for this record.

Copyright

The copyright and related rights status of this record has not been evaluated or is not clear. Please refer to the organization that has made the Item available for more information.

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1875

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dritter Jahrgang. 1875.

Volume count:: 3

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1875

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 4. Münz-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

679 l j — - 191. Das staͤndische Amts-Personal besteht, außer den Beamten der Schulden= Zab- lungs-Kasse, fuͤr beide Kammern aus einem Archivar, fuͤr jede Kammer aus einem Registrator und den erforderlichen Canzellisten; die Registraroren haben zugleich bei dem Ausschuß das Secretattat zu versehen. Jede Kammec wählt ihren Registrator und Camzellistenz die Beamten der Schul- den, Zahlungs, Kasse, so wie der Archivar, werden von den hiezu vereinigten Kam- mern gewaͤhlt. Dem König ist die Bestellung der Kassenbeamten, des Archivars und der Registra- toren zur Bestätigung vorzulegen) und von der Wahl der Canzellisten Anzeige zu machen. Die Dienst. Entlassung dieser Beamten geschieht auf gleiche Art, wie deren An- stellung, durch die einzelnen oder durch die vereinigten Kammern, und richtet ssch im „Uebrigen nach den deshalb bei den Kodniglichen Beamten geltenden Gesehen. 4 Die Annhme und Entlassung der ständischen Kanzlei: Diener hängt von den Hräsidenten ab. » · Das gesamte Amts-und Dienst-Personal steht bei nicht versammeltem Land- stag unter der Aufsicht und den Befehlen des Ausschusses, welcher auch in der Zwischen- geit die erforderlichen Amtsverweser zu bestellen, und ungetreue oder sonst sich ver- gehende Diener in den gesetzlichen Fällen den Gerichten zu übergeben hat. * J. 194. (Eine eigene ständische Kasse, welche die für sie jedesmal zugleich mit dem Finanz- (Etat zu verabschiedende Summe aus der Sraats,Kasse in bestimmten Raten erhält) tbestreitet den ständischen Aufwandd. . - Hieyer·gehökenvceTaggelderunsReisekostetsdekMitgliedesderkstüadeiVers sammlung, die Besoldungen der ständischen Ausschuß-Mitglieder, Beamten und Die- ner) die Belohnungen dersenigen, welche durch vesondere Uufträge der Stände oder des ständischen Ausschusses bemühr gewesen sind, die Unferhaltung einer angemesse, nen Büchersammlung, die Canzlei= Kosten Uberhaupt, und andere mic der Geschäfes- führung verbundene Ausyaben. i Die sährliche Kassenrechnung, welsche mie Angabe aller einzelnen Einnahmen und Ausgaben Ju fübren ist, wird) von einer besondern ständischen Commission pro- birt, in der Stände-Versammlung zum Vortrag gebracht, und von dieser justificitt. Jedes Mitglied der Versammlung kann die eigens Einsscht dieser Rechnung verlangen. Die Besoldungen der Mirglieder und der Beamten des, Ausschusses, so wie Hie Taghelder und Reisekosten der Stäánde, Mitglieders werden durch „Prrabschiedung bestimmt werden. «.»·.-..2,«,; « Die-yichbzvstxth·T.t.t.«4.s.uwesecidmMitglieders"dess-Av»chusseserholt-»wenn- sie einberüfen werden gleiche Diaten und Reisegelder, wie die Staͤnde-Mitglieder, und beziehen solche aus der staͤndischen Casse. «

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Image

Image fragment