Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie.

Place of publication:: Greiz

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1852; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: gs_reuss_ae_linie_1912

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie. 1912.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 61

Place of publication:: Greiz

Publishing house:: Franz Trommer

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Principality of Reuss of the elder line.

Year of publication.:: 1912

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 8.

Volume count:: 8

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: 19. Regierungs-Verordnung zur Ausführung des Reichs-Viehseuchengesetzes vom 26. Juni 1909 und der hierzu ergangenen Ausführungsvorschriften des Bundesrats vom 7. Dezember 1911.

Volume count:: 19

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Supplement

Title:: Ausführungsvorschriften des Bundesrats zum Viehseuchengesetze.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

ten wichtiger, aus, daß bey den Chausset-- Kassen überhaupt gar keine Schulden contra- hirt und gestattet würden, und bey der sich immer mehr darstellenden Nothwendigkeit, daß die angefangenen neuen Baue, beson- ders im Neustädtischen Kreise, nicht unterbro- chen würden, entschieden 20. Stimmen ge- gen 9. für eine neue Verwilligung, und so- dann sämmtliche Mitglieder einstimmig, daß diese Verwilligung für die drey Verwilli- gungsjahre zusammen, in der Uebernahme der noch vorhandenen #1 5,000 rthlr. Schul- den bestehen solle, und daß auf eine Herab- setzung der Chaussee Gelder für jeßt nicht anzutragen sey. Ein und vierzigste Sihung den roten Februar 1821. Gegenwärtig 29. Abgeordnete. Auf die schon gestern gemachte Anzeige eines Abgeordneten aus dem ersten Wahlbe- zirke der Ritterguthsbesitzer, wie er, wegen anderer dringender Geschäfte genêthiget sey, zu bitten, daß er nach Ablauf der nächsten Woche von den dermaligen Landtagssitzun- gen beurlaubt werde, wurde die Frage: ob dessen Stellvertreter einzuberufen sey? zur Entscheidung des Landtags, wie dieses schon in mehreren früheren Fällen ganz ähnlicher Art geschehen war, aucgesetzt und durch 2). Stimmen gegen 5. verneinend beantwortet. Hierauf wurde der Vortrag über den Landstraßenbau fortgeseht. Referent kam auf den dritten Hauptgegenstand des angezogenen höchsten Decretes, den Entwurf eines Regulativs über die Art und Weise der Erhaltung der Chausseen als Straßen 1sster Klasse, ingleichen der Straßen 2ter und zZter Klasse. (Beylage FF.) Die einzel- nen §9. dieses Regulativs wurden mit Be- rücksichtigung der von Großherzogl. Landes- Direction dabey gemachten Bemerkungen, 155 durchgegangen, ohne sich auf die fruͤher vom Landtage dagegen gemachten Erinnerungen (s. Dornbr. Landt. Verhandl. S. 399.) und deren geschehene Beachtung, zu be- schränken, sondern mit der Ansicht, daß der ganze Entwurf, als eine neue Mittheilung, nochmals in Berathung gezogen werden müsse. Die im F. 2. auf früheren landständi- schen Antrag weggelassene Verbindlichkeit der Gemeinden, auch bey Chausseen in gewissen Fällen Arbeiten für üblichen Lohn zu leisten, war von Großherzogl. Landes Direction wieder in Antrag gekommen und mußte um so mehr zu einer neuen Berathung führen, als in dem neuerlichen höchsten Decrete vom 21sten Decbhr. 1 820. auf dasjenige verwiesen war, was in dem höchsten Decrete v 28sten Januar 1819. (s. Dornbr. Landt. Verhandl. S. 103. und 405.) zu jenem F. bereits be- merkt worden. Der Landtag konnte sich je- doch, weil die Kommunen, die an Chausseen liegen und denen jene Obliegenheit angeson- nen werden würde, ohnehin auch mancherley Nachtheile von dieser ihrer Lage haben, ein solches Ansinnen aber, der gleichen Ver- theilung der Lasten widersprechen würde, und es, auch ohne jenen Zwang, den Be- hörden möglich werden dürfte, noch niedri- gere Accorde abzuschließen, nicht bestimmen, von seiner früher gefaßten Ansicht abzuge- hen. Er blieb solchem (s. Dornbr. Landt. Verhandl. S. 400.) jedoch auch in sofern treu, daß bey eintretendem Nothstande, die anliegenden Kommunen allerdings zu den nöthigen Diensten gegen Bezahlung ange- halten werden könnten, und glaubte unter „Nothstand“ eine durch ungewöhnliche Er- eignisse erfolgte Hemmung der Straße ver- stehen zu müssen. Die Weglassung des in dem früher mit- getheilten Entwurfe aufgenommenen C. 3. (s. Dornbr. Verhandl. S. 385.) welcher die Verbindlichkeit der Kommunen zu unentgeld- lichen Hand= und Spanndiensten auf den

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