Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1835.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1835

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1835.

Volume count:: 1

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 15. Stück.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 63.) Verordnung, die Bildung der Heimathsbezirke betreffend.

Volume count:: 63

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(362 ) Insofern jedoch die Beiziehung solcher Grundstücke zu einem Heimathebezirke, wegen ihrer tage, der Unbestimmtheit ihrer Grenzen, oder aus andern Gründen, voraussichrlich nicht ohne langwierige Erörkerungen zu bewirken stände, so werden die Commissarien er- mächtigt, dergleichen mit Wohngebäuden nicht versehene Grundstücke, vorbehältlich deren künftiger Verweisung an einen Heimathsbezirk, bei dem provisorischen Abschluß der Ver- handlungen über Bildung solcher Bezirke, ausser Berücksicheigung zu lassen, was jedoch stets, mir Angabe der Gründe, der Kreisdireceion anzuzeigen ist. Dagegen haben die Obrigkeiten die ihnen nach §. 2. übertragenen einleicenden Magsregeln, so viel irgend thunlich, auch auf zuiehung der die Grundstücke der gedachten Art zu erftrecken. rundbester §. 4. Grundstücksbesitzer, welchen zeither schon, ohne daß sie eine Gemeinde bildeten, Furne a die Pfliche zu gemeinschaftlicher Armenversorgung oblag, haben darüber, welchem Heimats- anzugehören, bezirke sie ihrer Seits zugetheilt zu werden wünschen, gemeinsame Verabredung zu treffen. eine gemein= Im Fall einer Meinungsverschiedenheit ist die Erklärung nach der Mehrheic der Seimmen Fchsiiche ur, abzugeben, dabei jedoch der Erklärung der Minderzahl im Protokoll jedesmal zu gedenken. oblag. (Vergleiche §. 8.) amkiwmbeigen der- §. 5. Die Obrigkeiten haben die, an sie gelangten Erklärungen, mie Beifügung ih- dieansie gelang= res Gurachtens über deren Angemessenheit rucksichtlich des Jwecks der Armenversorgung und ten Erklärun= über die, zur Ausgleichung der Berhälenisse zwischen den Gemeinden und den neu hinzutre- gen. tenden Grundstücksbesitzern etwa erforderlichen Maasregeln, an den Commissar gelangen zu — lassen, und sich dabei des unter A. beiliegenden tabellarischen Schemas zu bedienen. In den Faͤllen, wo der Armenversorgungsverband, an welchen der Anschluß erfolgen soll, unter einer andern Ortsobrigkeit steht, ist letztere gleichzeitig von den desfallsigen Erklaͤrungen in Kenntniß zu setzen und sodann auch von ihr ein Gutachten in obiger Maasse abzugeben. Verfahren der §. 6. Der Commissar hat die an ihn gelangten Anzeigen aus dem angegebenen Ge— commissarischen ß ... Behördenhier- sichtspunkte zu pruͤfen und wenn die dadurch bedingte Bildung der neuen Heimathsbezirke auf. weitere Eroͤrterungen und Verhandlungen erforderlich machen sollte, das Nöthige deshalb felbst oder durch Delegirte einzuleiten, auch die in Ruͤckstand gebliebenen Erklaͤrungen noͤthi— genfalls durch gesteigerte Strafauflagen zu erfordern. Dafern ihm jedoch gegen die Zweck— maͤßigkeit oder Ausfuͤhrbarkeit der erfolgten Erklaͤrung, Bedenken beigehen und solche durch Vernehmung mit den Betheiligten nicht zu erledigen seyn sollten, so hat derselbe, so wie in allen Faͤllen, wo eine genuͤgende Erklaͤrung der betreffenden Grundstuͤcksbesitzer, auch durch Serafaufkagen nicht zu erlangen gewesen ist, gucachtlichen Bericht zur Kreisdirection zu erskatten, welche alsdann die, den Verhälenissen enesprechende Verfügung ereffen wird. Grundsätze bei 7. Bei Regulirung der Heimathsbezirke sind folgende Grundse . - chwungder 4# gulirung der Heimathsbezirke sind folg rundsätze thunlichst fest- Heimathsbe= 5 " Z ,., , , - Mk 1.) Da der Heimathsbezirk in der Regel zugleich der Gemeindebezirk seyn soll, so sind alle Grundstuͤcke, welche noch in keinem Armenversorgungsverbande stehen, dem Ar—

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