Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1835.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1835

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1835.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 1

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 28. Stück.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 112.) Gesetz, die Einrichtung der alterbländischen Immobiliar-Brandversicherungs-Anstalt betreffend.

Volume count:: 112

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(541) sehheen, daß der Bau den Vorschriften der bestehenden baupolizeilichen Verordnungen gemaͤs der abgebrann—- angelegt und vollfuͤhrt werde. ten Gebaͤude zu Wo große Feuersbrünfte gewesen, ist von den Obrigkeiten, nöchigen Falls unter An- verwenden. leitung besonderer von der betreffenden Regierungsbehoͤrde zu verordnenden Commissarien, welche jedoch sogleich nach dem ersten von der Ortsbehoͤrde nach §. 55. zu erstattenden An- zeigeberichte abzusenden sind, vor dem Angriffe der Neubaue Seiten der einzelnen Abge- brannten ein allgemeiner Bauplan unter khunlichster Schonung der bestehenden Verhältnisse zu entwerfen und vorzuschreiben, um neuer Feuersgefahr für die Zukunft vorzubeugen. Insofern diese im Interesse der Anstale liegende Bestimmung an einzelnen Orten, nach Beschaffenheic der Localität, nicht ohne Entschädigung für die Bauenden wegen des ihnen durch Veränderung ihrer Baustätken erwachsenden größern Aufwands ausführbar ist, kann die Direckorialcommission bei entschiedener Norhwendigkeie einer solchen Veränderung, zu Verhütung künftiger Feuersgefahr, nach Ermessen für die neu zu legende Gründung, Kel- ler und Brunnen, aus dem Fonds der Anstalt Beihülfen verwilligen, welche gleich den Brandschädenvergütungen besonders zu berechnen sind. . 76. Es ist nichr schlechterdings nothwendig, daß der Neubau genau auf der alten Veränderun= Seelle des abgebrannten Gebäudes erhoben werde. In der Regel hat aber der Eigenthü= gen der Bau- mer eines abgebrannten Gebäudes si ich wieder in demselben Gemeindebezirk anzubauen. Bei stätten. erfolgter Nachweisung besonderer, als zureichend befundener Umstaͤnde kann zwar die Ver— wendung der Brandversicherungsgelder zum Anbau in einer andern Gemeinde verstattet wer— den, es ist jedoch dazu die Genehmigung der hypothekarischen Gläubiger, und der vorgesetz- ten Regierungsbehörde, auch die Concurrenz der Steuer= und. Abgabenbehörden, zu Regu- lirung der dabei in Frage kommenden Staaks= und Communoblasten nöthig. In wiefern die Genehmigung derjenigen Gemeinde, in welcher der Abgebrannte das neue Gebäude auf- bauen will, erforderlich sey, ist nach dem Gesetze über das Heimarhsrecht vom 26sten No- vember 1834. 5. S. und 17. zu beurtheilen. . 77. Will Jemand geringer als vorher bauen, so bleibe ihm solches nachgelassen. Wiederaufbau Besitzer von Fabrikgebäuden, Mühlen, Brauereien, Brennereien, Schäfereien und in anderer oder sonstiger, einem andern Zwecke als dem der Bewohnung hauptsächlich gewidmeren Gebäude, W J3 welche nach einem sie betroffenen Brandunglücke dieselben in der vorigen Arc und zu dem nämlichen Zwecke nicht wieder herstellen wollen, können statt dessen ein oder mehrere andere Gebäude aufführen, oder auch andere an demselben Orce und in ihrem Besitze befindliche Gebäude vergrößern oder feuerfester herstellen. Auch ist ihnen gestarter, in besondern Fäl- len, mit Genehmigung der Oirectorialcommission ihre Versicherungsguanta ganz oder kheil- weise zum Behuf des Aufbaues neuer Gebäude innerhalb hiesigen Landes an Andere zu eediren. In allen diesen Fällen ist aber die Einwilligung derjenigen Gläubiger, welche an den abgebrannten Gebäuden eine Specialhyporhek haben, so wie, inwiefern das communliche 74“

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