Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 38.) Gesetz, einige Bestimmungen über die Verpflichtung der Kirchen= und Schulgemeinden zu Aufbringung des für ihre Kirchen und Schulen erforderlichen Aufwandes betreffend; vom 8.März 1838.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(266) Gesetzzund Verordnungsblatt für das Konigreich Sachsen, Stück vom Jahre 1838. “––ê.————.———————-———————— — — — — Ü prTTgrT TrTTrT T -TSS— T- —SRÜ“—“U—— I 38.) Gese 6, einige Bestimmungen über die Verpflichtung der Kirchen= und Schulge- meinden zu Aufbringung des für ihre Kirchen und Schulen erforderlichen Aufwandes betreffend; vom 8ten März 1838. Wg, Friedrich August, von GOTTES Gnaden König von Sachsen 2c. 2c. 2c. haben es für ein dringendes Bedürfniß erkannt, daß die Verbindlichkeie der Kirchen= und Schulgemeinden, den für ihre Kirchen und Schulen erforderlichen Aufwand zu gewähren, durch Gesetz näher bestimmt werde, da niche nur diese kast zeither sehr ungleichmäsig ver- cheilt war, sondern auch durch den Mangel gesetzlicher Bestimmungen eine Unsicherheit des echtes entstanden ist, welche zu vielfachen Sereitigkeiten Veranlassung gab. Wir verordnen daher, mit Zustimmung Unserer getreuen Stände, jedoch so viel die Rictergüter und die § 19 bezeichneten Grundstücke anlangt, zur Zeic nur provisorisch, Folgendes: § 1. Die Kirchen= und Schulgemeinden sind verbunden, die Mictel anzuschaffen, Von der Ver- welche ihre Kirchen und Schulen erfordern. bindlichkeit zu Ist jedoch ein Kirchenvermögen oder eine Schuleasse, an welche die Verpflichtecen al- Peistung der . . -. . - . s- hen= und lein Ansprüche haben, oder ein anderer, für dieselben Kirchen= und Schulzwecke bestimm= Schulbedürf- cer Fond vorhanden, so wird der nöchige Aufwand zuvörderst aus diesen Cassen und nisse über- Fonds entnommen; nur darf das Stammvermögen, d. h. das bei Erlassung des Gesetzes aupt. vorhandene Vermögen derselben an Grundstücken, Capitalien und nutzbaren Rechten, ohne Genehmigung der betreffenden Kreisdirection oder Conststorialbehörde nicht angegriffen und nie soweit geschwächt werden, daß die laufende Einnahme unrer die darauf gewiesene laufende Ausgabe herabsinke. 1838. 38

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