Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1839

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 5

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1839

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13tes Stück vom Jahre 1839.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 57.) Verordnung, den Eintritt der vollen Wirksamkeit des, wegen der Einrichtung der alterbländischen Immobiliar=Brandversicherungsanstalt, unterm 14ten November 1835 erlassenen Gesetzes betreffend, mit einigen darauf bezüglichen speciellen Bestimmungen; vom 22ten Juni 1839.

Volume count:: 57

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(178) Nummer des Orks zunächstfolgende Nummer zu erhalten haben, bei der angeordneten An- legung von Catasteranhängen und den sonst hierauf bezüglichen Vorschriften auch ferner sein Bewenden. 8. Bei vorkommenden Brandschäden ist in der nach § 35 der Vollziehungsverord- nung an die Brandversicherungscommission zu erstartenden Anzeige zugleich der Tag, an welchem die Würderung dieser Schäden vorgenommen werden soll, mit anzugeben, vor Re- gulirung gedachter Brandschäden aber selbst, von den auf die Versicherung der hierbei in Frage kommenden Gebäude und sonstigen Gegenstände bezüglichen Catastrationsniederschriften eine vollständige beglaubte Abschrift zu den Brandschädenacten zu bringen. 9. Die § 39 der Vollziehungsverordnung ertheilte Vorschrift wird dahin abgeänderrt, daß die Obrigkeiten in der Regel und insofern die Brandversicherungscommission wegen besonderer Verhältnisse nicht etwas Anderes anordnet, sich zu Würderung aller Brand- schäden des betreffenden Bezirkskarationsrevisors zu bedienen haben, und nur in dem Falle, daß der muthmaaßliche Bekrag des Brandschadens am Orte, nach Verhältniß der eingetra- genen Versicherungssummen, die Summe von 200 Thalern nichr überfteige, bleibt der Obrig- keit überlassen, ohne vorherige Communicarion mit dem Taxationsrevisor, die betreffenden Distriktskaxatoren zuzuziehen. In Fällen, wo der Taxationsrevisor an dem von der Obrigkeit bestimmten Tage wegen anderer mit dieser Expedition zusammentreffenden Geschäfte behindert sein sollte, die Wür- derung selbst zu vollziehen, und eine Aufnahme des Termins unthunlich erscheint, bleibt zwar dem Revisor anheimgestellt, die betreffenden Distriktstaxatoren mit der Würderung der Schä- den zu beauftragen, es ist jedoch in diesem Falle die Obrigkeit gleichzeitig davon in Kenne- niß zu setzen, und bleibt der Commission die Anordnung einer Revision der Taxen und, nach Befinden, die Abordnung eines besonderen Commissars zu Regulirung der Brandschä- den, zu jeder Zeit vorbehalten. Die § 64 des Gesetzes vorgeschriebene Frist ist in jedem Falle innenzuhalten. Endlich und 10. ist die nach § 45 der Bollziehungsverordnung angeordnete nähere Untersuchung und Veranschlagung des Schadens an Spritzen und Jubehörungen, dafern der Tarations= revisor auch zugleich die Function eines Spritzensachverständigen bekleider, mit der Erpedl- tion der BVrandschädenwürderung (§9) zu verbinden, der dießfallsige specielle Anschlag aber von dem Sachverständigen in Schriften zu den Accen abzugeben. Nach gegenwärtiger Verordnung haben sich alle, die solches angeht, gebührend zu achten. Dresden, den 22sten Juni 1839. Konigliche Brandversicherungscommission. D. Merbach. Soyfert. Letzte Absendung: am Z3ten Juli 1839.

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