Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: kbl

Title:: Deutsches Kolonialblatt.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1890; 1921

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: kbl_1904

Title:: Deutsches Kolonialblatt. XV. Jahrgang, 1904.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Kolonialblatt

Volume count:: 15

Publishing house:: Ernst Siegfried Mittler und Sohn

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

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Title:: Namen-Verzeichnis

Document type:: Periodical

Structure type:: Homepage

(148 ) §9. Die Gesellschaft, als Eigenthümerin der Bahn, ist ausschließlich berechtigt, die- selbe zur Transportbeförderung zu benutzen, dagegen aber verpflichtet, den Betrieb auf sel- biger, sowohl was den Personen= als was den Waarentransport anlangt, auf eine dem jeweiligen Bedürfnisse des Verkehrs entsprechende Weise einzurichten und im Gange zu er- halten. In dieser Hinsicht liegt ihr namentlich ob: a) die Eisenbahn stets in gutem und fahrbarem Stande zu erhalten und tüchtige, dem Bedürfnisse des Verkehrs angemessene und die Sicherheit der Reisenden nicht gefährdende Beförderungsmittel für den Transport von Personen, Waaren und Thieren in hinlänglicher Anzahl zu stetem Gebrauche bereit zu halten, sowie auch die Beförderung selbst ohne persönliche Begünstigung nach Maaßgabe der Zeit- und Reihenfolge der Anmeldung und Aufgabe zu besorgen; b) den Betrieb auf der Eisenbahn von Chemnitz nach Riesa in die nöthige Ueberein- stimmung mit dem Betriebe auf der Leipzig-Dresdner Eisenbahn zu bringen; c) dann, wenn durch Beschädigungen oder Unfälle und Naturereignisse die Bahnver- bindung eine Unterbrechung erleidet, für schleunigste Wiederherstellung und Eröff- nung dieser Verbindung Sorge zu tragen, auch die bereits zum Transport über- nommenen Personen und Güter ohne Erhöhung ihrer Tarifsätze unverzüglich an die bedungenen Bestimmungsorte mit anderen, als ihren eigenthümlichen Transport- mitteln befördern zu lassen. Zu Erfüllung dieser Obliegenheiten kann die Gesellschaft Seiten der Aufsichtsbehörde durch nach Befinden mit Strafauflagen zu verbindende Anordnungen angehalten werden. Bleiben auch diese fruchtlos, so hat sie sich zu gewärtigen, daß ihr die Verwaltung des Bahnbetriebs werde entzogen und der letztere für ihre Rechnung auf bestimmte oder un- bestimmte Zeit unter Sequestration werde gestellt werden. § 10. In Betreff des Verhältnisses des Chemnitz-Riesaer Eisenbahnunternehmens zur Post, insbesondere der Entschädigung, welche der letztern von der Gesellschaft für die zu de- ren Gunsten erfolgende Verzichtleistung auf das Vorrecht der der Post ausschließlich zuste- henden regelmäßigen Personenbeförderung für die ganze Länge des § 1 gedachten Eisenbahn- tracts zu gewähren ist, sowie über die der Postanstalt gegenüber von der Gesellschaft sonst zu übernehmenden Verbindlichkeiten sind in der Beilage A. die näheren Festsetzungen ent- — halten. Die Gesellschaft hat sich daher diesen Bedingungen, welche als integrirender Be— standtheil gegenwärtiger Concessionsurkunde anzusehen sind, zu unterwerfen und durch das Gesellschaftsdirectorium denselben pünctlich Folge leisten zu lassen. § 11. Um von der Eisenbahn von Chemnitz nach Riesa auch für die Zwecke der Mi- litärverwaltung den durch das öffentliche Interesse gebotenen ungehinderten Gebrauch machen zu können, wird in dieser Hinsicht Folgendes festgesetzt:

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