Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1839

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Volume count:: 5

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1839

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 8tes Stück vom Jahre 1839.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 22.) Bekanntmachung, die Sparcassenanstalt zu Chemnitz betreffend; vom 5ten März 1839.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Einleitung. 9 Andrang zu den Schaltern der Bank, da Jedermann sich noch rechtzeitig durch Wechsel- diskontirung 2c. mit Baarmitteln, seien es nun Noten oder Metallgeld, zu versehen trachtete. Zur Beschwichtigung der Panik hatte es sich in drei Fällen als nothwendig gezeigt, die Begrenzung der ungedeckten Notenausgabe zu suspendiren. ' Diese Erfahrungen veranlaßten den deutschen Gesetzgeber, einen neuen Weg einzuschlagen. Den Banken wurde zwar die Ueberschreitung des ihnen zugewiesenen Notenkontingents gestattet, aber durch die fünfprozentige Steuer auf die Mehr- ausgabe von ungedeckten Noten sollten die Banken veranlaßt werden, durch eine Er- höhung ihres Diskontsatzes auf mindestens 5 Prozent der Ueberschreitung des Kontingents entgegenzuwirken. Für die Gestaltung der Notenausgabe in Deutschland ist dieses System von großer Bedentung geworden. Die bisher aufgeführten Bestimmungen, welche allen Notenbanken als zwingendes Recht auferlegt wurden, erschienen jedoch nicht als ausreichend, um die bei der Reform des Bankwesens ins Auge gefaßten Jiele zu erreichen. Um weitergehende Vorschriften mit der Achtung vor den wohlerworbenen Privatrechten in Einklang zu bringen, wurde den Privatnotenbanken im Bankgesetze die Wahl gelassen, ihren Notenumlauf und ihren ganzen Geschäftsbetrieb streng auf das Territorium des Staates, der ihnen das Noten- recht verliehen hatte, beschränkt zu sehen, oder sich freiwillig einer Reihe von tief- greifenden Bestimmungen zu unterwerfen. Insbesondere hatten sich die Banken danach zu verpflichten, jederzeit für min- destens ein Drittel der von ihnen ausgegebenen Noten eine Deckung in kursfähigem deutschen Gelde, Reichskassenscheinen oder Gold in Barren oder ausländischen Münzen, für den Rest bankmäßige Wechsel bereit zu halten. Die Banken hatten außerdem darein zu willigen, daß ihre Befugniß zur Noten- ausgabe zuerst zum 1. Januar 1891 und in der Folgezeit von zehn zu zehn Jahren gekündigt werden kann. Oadurch sollte der Gesetzgebung freie Hand für eine künftige einheitliche Ordnung des Bankwesens gesichert werden. Des Weiteren waren Vorschriften über Einlösungsstellen für die Banknoten, über die gegenseitige Annahme von Noten der sich den fakultativen Vorschriften unterwerfenden Banken, über die Ansammlung eines Reservefonds und über die Publikation des Diskont- satzes getroffen. Gewisse Erleichterungen wurden vorgesehen für Banken, welche ihre Notenausgabe auf den Betrag ihres Grundkapitals einschränken würden. In der Hauptsache waren diese Vorschriften bereits in dem Regierungsentwurf enthalten.

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