Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1840

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 6

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1840

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 11. Stück

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 46.) Gesetz, die Errichtung einer Pensionscasse für die Wittwen und Waisen der Lehrer an evangelischen Schulen betreffend.

Volume count:: 46

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

( 123) I:B. die Mitglieder der zweiten Classe, a) bei einem jährlichen Einkommen über 300 Thaler — — Vier Thaler, b) bei einem dergleichen über 200 Thaler — — Drei Thaler, c) bei einem dergleichen über 120 Thaler — — " Zwei Thaler, ch bei einem dergleichen bis mit 120 Thalern — — Einen Thaler. Emeritirte Lehrer haben diese Beiträge nur so lange zu entrichten, als sie pensions- fähige Frauen oder Kinder haben. 6 Das Einkommen, welches Schullehrer für einen mit ihrem Amte verbundenen Kirchen- dienst beziehen, ist dem Einkommen vom Schuldienste zuzurechnen. § 6. Lehrern, welche Enrschädigung für die vormalige Trankfteuerbefreiung genießen, wird der jährliche Beitrag zur Pensionscasse von dieser Entschädigung gekürzt. Für diesenigen aber, welche keine solche Entschädigung erhalten, oder wo der Beitrag sich höher beläuft, har der berreffende Ephorus den Jahresbeitrag, oder so viel als zu dessen Erfüllung nöthig ist, aus der Schulcasse zu erheben und bis Ende März jeden Jahres an die Casse des Ministerii des Culeus und öffentlichen Unterrichts einzusenden. Die Schulcasse rechnet dem Lehrer auf seinen Gehalt in monatlichen Raten wieder zu, was sie an Beiträgen zur Pensionscasse für denselben verlagsweise bezahlt hat. § 7. Aus dieser Casse sollen die Wictwen und eheleiblichen Kinder der Theilnehmer folgende jährliche Pensionen erhalten: a) die Wirkwe eines Lehrers erster Classe 60 Thaler — —, b) die Waise eines solchen bis zum erfullten 1 Sten Jahre 12 Thaler — —, J) die Wittwe eines Lehrers zweiter Classe 30 Thaler — —, d) jede Weise eines solchen bis zum erfüllten 18ten Jahre 8 Thaler — —. Würden jedoch unverehelichte Töchter und gebrechliche Söhne eines verstorbenen Lehrers auch nach zurückgelegtem 1 Zten Lebensjahre ohne ihr Berschulden erwerbsunfähig und un- vermögend sein, auch von ihren Verwandten nicht unterstützt werden können, so kann ihnen das Ministerium des Cultus und öffentlichen Unterrichts, wiewohl lediglich nach sei- nem Ermessen und ohne daß ihnen deshalb ein Anspruch zustehen soll, auch über das 18te Jahr hinaus eine Unterstützung aus der Casse gewähren, welche jedoch den Betrag obiger Waisenpensionen jährlich nicht übersteigen darf. § 8. Alle Zahlungen aus der Pensionscasse und an dieselbe erfolgen im 14 Thalerfuße. Betrag der Densionen. § 9. Mir dem Tage, an welchem die Eröffnung dieser Pensionsanstalt erfolgt, wer-Zeir des Ein- den alle sowohl bereits emeritirte, als noch im Amte stehende Lehrer, die künfrig anzustel= rits und Be- lenden aber mic dem Tage ihrer Confirmarion Mitglieder derselben und können nicht anders dingungen des Austritts.

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