Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1840

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840.

Volume count:: 6

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1840

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 18. Stück

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 90.) Armenordnung für das Königreich Sachsen.

Volume count:: 90

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 257) „V 90.) Armenordnung für das Königreich Sachsen, vom 22sten October 1840. W#, Friedrich August, von GOI# Gnaden König von Sachsen 2c. 2c. 4c. haben für zeitgemäß befunden, die bisher wegen des Armen= und Bertelwesens im Lande bestandenen Gesetze und Anordnungen einer Revision zu untkerwerfen, und die noch anwendbaren Bestimmungen derselben in Verbindung mie den für nöthig erachteten neuen Vorschriften in eine allgemeine Armenordnung zusammen zu fassen, verordnen daher nach vernommenem Erachten und, soweit nöthig, mit Zustimmung Unserer getreuen Stände, wie folgt: I. Abschnitt. Allgemeine Grundsätze. § 1. Die öffentliche Armenpflege ist Gegenstand der Gemeindeverwaltung, über Die Armenpfle- welche den Regierungsbehörden die Oberaufsicht zusteht; der Staat trite nur, wenn es ge ist Gemein- nöthig, vermittelnd ein. deangelegenheit. § 2. Die Zwecke der die öffentliche Armenpflege betreffenden Anstalten und Vor= Zpecke der kehrungen sind" Armenpflege. 1.) der Verarmung einzelner Individuen, so viel möglich, zuvorzukommen, 2.) die Unrerstützung der schon Verarmten, 3.) die Aufsicht über diejenigen, welche der öffentlichen Armenversorgung anheim ge- fallen sind. # § 3. Die Aufsicht über Bettler und die Bestrafung derselben verbleibt den Landes= Armenpolizei- und Ortspolizeibehörden. II. Abschnitt. Von dem Anspruch auf öffentliche Armenversorgung und der Verpflichtung dazu. §s 4. Nur derjenige Arme, welcher seinen nothdürftigen Lebensunterhalt ganz oder Heffentlche zum Theil nicht von andern, den Rechten nach oder zufolge besonderer Verbindlichkele, Armenunter= dazu verpflichteten Privatpersonen oder Corporationen erlangen kann, auch solchen von stühung ist sub- andern nicht freiwillig empfänge, und sich ebenso wenig selbst norhdürftig ernähren kann, sidiarisch. hat auf oͤffentliche Unterstuͤtzung Anspruch. 1840. 36

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