Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840.

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840. (6)

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Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1840

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1840.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 6

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1840

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 24. Stück

Volume count:: 24

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 119.) Verordnung des Misterii des Innern zu Ausführung der §§. 12 und 13 des Gesetzes vom 21sten Juli 1840, das in Folge der neuen Münzverfassung festzusetzende Verhältniß der künftigen Landesmünzen zu den bisherigen betreffend.

Volume count:: 119

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(422 ) bare Münze angesehen worden ist, und die Preise der Lebens= und anderer Bedürfnisse in Kauf und Verkauf und andern Verhälenissen sich darnach schon regulirt haben, daher bei jener Umrechnung von einem etwanigen Agioaufschlag von 23 p. Ct. abzusehen, son- dern nur die Reduction von Duodecimal= auf Decimalmünze zu beobachten ist. Wegen der Wege= und Brückengelder ergehr besondere Anordnung. § 3. All directe und indirecke communliche Abgaben und Leistungen, sowie alle sonst in Localstatuten und andern örtlichen Reglements und Ordnungen vorkommenden Geldsätze, Bürgerrechtsgelder, Gebühren wegen vorbehaltenen Bürgerrechts, Ordnungs- strafen, Armencassen= oder sonstige zu örtlichen Polizeibedürfnissen bestimmte Geldbeiträge sind vom 1sten Januar 1841 an, nach dem bisherigen Nominalbetrage im 14 Thaler- fuße zu leisten. Inwiefern aber bei der Umrechnung in Decimalmünze ebenfalls Sätze unter oder über einem halben Neugroschen sich ergeben, bleibe die elwanige Abrundung solcher Spitzen dem Beschlusse der Localbehörden, welche sonst über dergleichen Gemeinde- lasten zu verfügen haben und bei entstehenden Differenzen der Entscheidung der Kreisdi- rectionen überlassen. Unter dieser Vorschrift sind jedoch, wie sich gesetzlich von selbst ver- steht, alle auf Privatrechtstiteln beruhenden Befugnißabgaben an Communcassen nicht mit begriffen, indem es in deren Betreff bei den Vorschrifften § 3 und 15 des Gesetzes vom 21fsten Juli d. J. lediglich bewender. #& 4. Die in den Specialinnungsartikeln geordneten Beiträge und Leistungen zu den Innungscassen für das Aufdingen, Lossprechen, Meisterrecht und so weiter, ingleichen die in den gedachten Artikeln festgesetzten Ordnungsstrafen, sind ebenfalls vom 1sten Ja- nuar 1841 an nach dem betreffenden Orts ausgedrückten Nominalwerthe im 14 Thaler- fuße zu leisten, wenn auch der 20 Guldenfuß eneweder ausdrücklich dafür vorgeschrieben, oder die Jahlungen bieher erweislich in demselben geleistet worden sind. Die Umrechnung der einzelnen Geldsätze in Decimalmünze ist zwar nach der Reduc- tionstabelle sub B. zu bewerkstelligen, es bleibt jedoch den Innungen überlassen, wegen der Abrundung der sich herausstellenden, ungleichen, in ganzen und halben Neugroschen nicht aufgehenden Beträge, mie Genehmigung der ihnen zunächst vorgesetzten Behörden, Beschluß zu fassen. § 5. Dasselbe gilt von den bei öffentlichen Kranken= Armen-Waisenhäusern, Hospitälern und andern ähnlichen Anstalten üblichen Aufnahmegeldern und fixirten Bei- trägen, ebenfalls unter Vorbehalt ähnlicher Beschlußnahme der Administrationen unter Genehmigung der ihnen vorgesetzten Behörden. ## 6. Bei denjenigen Spar= und Leihcassen, welche nach ihren consirmirten Sta- tucen bisher im 20 Guldenfuße gerechnet haben, sind die laufenden Conti durchgängig in den 14 Thalerfuß und in das Decimalsystem überzutragen und in denselben von nun an

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