Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1842.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1842

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1842.

Volume count:: 8

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1842

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 9. Stück

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 28.) Verordnung wegen Anwendung des Gesetzes vom 8ten März 1838, einige Bestimmungen über die Verpflichtung der Kirchen- und Schulgemeinden zu Aufbringung des für ihre Kirchen und Schulen erforderlichen Aufwandes betreffend, in der Oberlausitz.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 89) *5. Ueber die Ermittelung der Existenz, Zahl, Größe und sonstige Beschaffenheit ver, bei Rittergütern der Oberlausitz befindlichen, steuerbaren Grundstücke — sogenannten einge- zogenen und wüsten Bauergüter und Rusticalien — sind, wenn darüber rechtskräftige Ent- scheidungen, oder ausbrückliche Verträge, oder Vergleiche, denen zunächst nachzugehen ist, nicht vorhanden sind, und auch eine Vereinigung unter den Betheiligten selbst nicht zu Stande kommt, die von der Commission wegen Ausmittelung des steuerfreien Grundeigen- thums, in Nachgehung des Gesetzes vom Sten November 1838 und der dazu gehörigen Ausführungsverordnung vom 9ten November 1838 erfolgten, oder noch erfolgenden defi- nitiven Ermittelungen, Festsetzungen und Entscheidungen über das Vorhandensein, die Größe und die Beschaffenheit des bei Rittergütern befindlichen, von der Steuerentschädigung abzu- rechnenden, steuerbaren Areals zu Grunde zu legen, und ist lediglich darnach in vorkommen- den Fällen von den Behörden der von diesen Rusticalien zu entrichtende Betrag zu bestimmen. 6ß. Zu 8 25 des Gesetzes. Kirchen= und Schuldiener sind von allen Anlagen zu Kirchen= und Schulbedürfnissen nicht nur in Ansehung der zu den betreffenden geistlichen oder Schullehnen gehörigen Grundstücke, sondern auch für ihre Personen und Familien gänzlich befreit. Urkundlich haben Wir diese Verordnung eigenhändig vollzogen und das Königliche Siegel beidrucken lassen. Gegeben zu Dresden, den 12ten Juli 1842. Friedrich August. — Carl August Wilhelm Eduard von Wietersheim. . 29.) Verordnung, das Wandern der Mühlburschen betreffend; vom ZD1sten Juli 1842. Auf Veranlassung der in fast allen Theilen des Landes laut gewordenen Klagen der Müller über die ihnen durch das Einwandern und Aufliegen der Mühlburschen in den Mühlen erwach- senden Belästigungen und in Erwägung des bereits im § 4 des Mandats, die Erläuterung und Ergänzung der, im Mandate vom 7ten December 1810, Cap. III im Betreff der Legitima-

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