Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1842.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1842

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1842.

Volume count:: 8

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1842

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 36.) Verordnung, den Beitritt des Herzogthums Sachsen-Altenburg, sowie einige nachträgliche Bestimmungen zu der Uebereinkunft wegen Erleichterung der Paß- und Fremdenpolizei bei Reisen vermittelst der Eisenbahnen betreffend.

Volume count:: 36

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(109 ) II. (Zu & 4 der Verordnung vom 20sten November 1841.) a.) Die Ertheilung von Paßkarten an unselbstständige Familienglieder ist auf den An- trag des Familienhaupts den Polizeibehörden nach ihrem Ermessen zwar gestattet, jevoch nur unter der Voraussetzung zulässig, wenn das betreffende Individuum das Alter von 18 Jahren bereits zurückgelegt hat. b.) Handlungsdienern und Handlungsreisenden dürfen Paßkarten nur auf jedesmaligen besondern Antrag ihrer Principale, deren Namen auf der Paßkarte anzugeben ist, ertheilt werden und es sind dabei letztere von der ausstellenden Polizeibehörde auf den Mißbrauch aufmerksam zu machen, der zu ihrem Nachtheile damit geschehen könne, insbe- sondere wenn die Karte nach aufgelöstem Geschäftsverhältniß in den Händen des Commis bleiben sollte, daher ihnen zugleich anzuempfehlen ist, ihren Reisenden die Paßkarten nach zurückgelegter Reise ab- und in eigene Verwahrung zu nehmen oder auch sie gänzlich zurück- zufordern, wenn der Commis innerhalb des Jahres, für welches die Paßkarte gilt, aus dem Geschäft des Principals, auf dessen Antrag sie ausgefertigt worden, austritt. III. (Zu & 7 der Verordnung.) Die an Herzoglich Altenburgische Unterthanen von den betreffenden Herzoglich Süchsi- schen Polizeibehörden im Laufe des jetzigen Jahres auszugebenden Paßkarten bleiben auch während des Jahres 1843 in Gültigkeit. Hiernach haben sich Alle, die es angeht, gebührend zu achten. Dresden, den 13ten September 1842. Ministerium des Innern. Nostitz und Jänckendorf. Stelzner. 207

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1842. (8)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results