Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1843

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 9

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 7. Stück

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 32.) Bekanntmachung, die in den Zollvereinsstaaten zu beobachtenden Grundsätze bei Ertheilung von Erfindungspatenten und Privilegien betreffend.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Uebereinkunft und Beschluß der zum Zoll- und Handelsvereine verbundenen Regierung für die Dauer des Zollvereins hinsichtlich der Erfindungspatente oder Privilegien.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(74) W30.) Gese tz, die Creirung neuer 3procentiger Staatsobligationen zum Behufe der Entschä- digung an die Besitzer bisher steuerfrei gebliebener Grundstücke, ingleichen einige andere damit zusammenhängende Bestimmungen betreffend; vom 27 sten Juli 1843. Wa, Friedrich August, von GEOTTSES# Gnaden König von Sachsen 2c. 2c. 2c. finden Uns bewogen, über die Modalität der, nach Maaßgabe des Landtagsabschieds vom 3u 0sten October 1834, an die Besitzer bisher steuerfrei gebliebener Grundstücke in Capi- tal zu gewährenden Entschädigung einige nähere Bestimmungen zu treffen, und setzen dem- nach, mit Zustimmung Unserer getreuen Stände, andurch Folgendes fest: § 1. Die Entschädigungsberechtigten haben das ihnen zukommende Capital, soweit der Betrag von 50 Thalern darin aufgeht, in dreiprocentigen Staatsobligationen, soweit es aber weniger als 50 Thaler beträgt, in baarem Gelde zu empfangen. § 2. Zu dem Ende werden bis zur Höhe der für solchen Zweck erforderlichen Zahl- mittel, soweit darin die Summe von 50 Thalern aufgeht, neue dreiprocentige au porteur lautende Staatsobligationen (Staatsschuldencafsenscheine) in Appoints zu 1000, 500, 200, 100 und 50 Thalern ausgefertigt. § 3. Jede Obligation ist mit einem Talon und mit halbjährigen, den usten April und 1sten October jeden Jahres zahlbaren Zinsencoupons zu versehen. Findet die Einführung des neuen Grundsteuersystems vor Eintritt Eines dieser Zeit- abschnitte Statt, so sind die Stückzinsen auf die Zwischenmonate besonders zu vergüten. & 4. Die allmählige Wiedereinziehung der neuen Obligationen hat im Wege halb- jährlicher Ausloosung zu erfolgen. Als desfallsiger Tilgungsfonds wird, für jetzt und vorbehältlich künftiger Erhöhung desselben, Ein Procent der gesammten Schuld mit Zuschlag der an den ausgeloosten Ob- ligationen erspart werdenden Zinsen, aus den laufenden und bereitesten Staatseinkünften hiermit ausgesetzt § 5. Der Ausfertigung der neuen Obligationen nebst Talons und Coupons, sowie der künftigen Verwaltung dieser Schuld hat der ständische Ausschuß zu Verwaltung der Staatsschuldencasse sich zu unterziehen; es ist auch von selbigem der wirkliche Betrag der auszufertigen gewesenen Obligationen seiner Zeit zur öffentlichen Kenntniß zu bringen. §6. Sämmtliche dem Bedürfnisse (6 1 und 2) entsprechend ausgefertigte neue Ob- ligationen nebst Talons und Coupons (& 3) hat der genannte ständische Ausschuß zur Verfügung Unsers Finanzministeri# zu stellen und dieses sodann wegen Hinausgabe dersel- ben an die Betheiligten, wegen Vergütung der etwaigen Stückzinsen (§ 3), ingleichen we-

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