Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1843

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Volume count:: 9

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1843

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 12. Stück

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 43.) Gesetz, die Ausführung der Bestimmung in §. 3 des ersten Theils der Ordonnanz vom 7ten December 1837 betreffend.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 111) Bildung von Militärleistungseinheiten. § 5. Zum Behuf der Vertheilung folgender Naturalleistungen: der Lieferungen, der Spamungen und der Verschaffung des Unterkommens und der damit verbundenen Bedürf- nisse für das Militär (der Einquartierung) bei Märschen, Cantonnements und Commando's auf die einzelnen Ortschaften und die innerhalb derselben und deren Flurgrenzen gelegenen beitragspflichtigen Besitzungen und Grundstücke sind durch Zusammenschlagung mehrerer Steuereinheiten Militärleistungseinheiten zu bilden. Bestandtheile einer Militärleistungseinheit. § 6. Jede Militärleistungseinheit faßt 500 Steuereinheiten in sich. Aufstellung Lvon Militärleistungscatastern. # 7. Hiernach sind von den Obrigkeiten aus den vorhandenen Grundsteuercatastern besondere Militärleistungscataster für jeden Ort aufzustellen, welche, nach erfolgter Prüfung durch das Kriegsministerium, bei Vertheilung und Erhebung der §& 5 angegebenen Natural= leistungen zur Grundlage und zum Maaßstabe dienen. Fortsetzung. §& . In Orten gemischter Gerichtsbarkeit liegt der Gemeindeobrigkeit die Anfertigung des Catasters ob. Auf Letztere gehen auch alle die Militärleistungen betreffenden Angele- genheiten über und sie bildet für selbige die erste Instanz. Fortsetzung. # 9. Bei Formirung der Militärleistungseinheiten (§J 6) werden a.) in Beziehung auf die Lieferungen nur die auf den Feldgrundstücken haftenden Steuereinheiten, b.) in Betreff der Spannleistungen die Steuereinheiten, womit die Feld= und Wiesen- grundstücke belegt sind und C.) hinsichtlich der Einquartierung neben den unter b. bemerkten Steuereinheiten noch diejenigen in Aufrechnung gebracht und in die Localcataster eingetragen, womit die Gärten und Gebäude nebst Zubehör belegt sind. Fortsetzung. § 10. Bei Berechnung der nach § 9 unter G. zum Behuf der Einquartierung auf- zgustellenden Militärleistungseinheiten ist bei solchen einzelnen Besitzungen, auf deren leistungs- flichtigen Bestandtheilen zusammen mehr als 1000 Stenereinheiten haften, von dem Mehr-

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