Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1843

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 9

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 47.) Verordnung, die Ausführung des Gesetzes über die Vertretung der Schulgemeinden betreffend.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(∆ 133) §& 7. Die Schulinspectionen haben darüber zu wachen, daß einerseits von den Ge-Zu #§6 des meinderäthen und Schulvorständen Schulangelegenheiten nicht ohne Zuziehung der Local= Gesetzes. schulinspectoren, die daher auch zu allen obrigkeitlichen Verhandlungen in folchen (S. oben #1, a, aa und § 2, B) einzuladen sind, verhandelt werden, andrerseits aber auch letztere ihrer gesetzlichen Obliegenheit dießfalls sorgfältig nachkommen. Erlasse der Schulinspectionen an die Gemeinderäthe in Schulangelegenheiten, oder an die Schulvorstände sind jederzeit den Localschulinspectoren, als Vorsitzenden derselben, zu insinuiren, oder, wenn eine unmittelbare Zufertigung an die Gemeinderäthe nothwendig scheint, denselben gleichzeitig bekannt zu machen. Ort und Zeit der Versammlung des Gemeinderaths in Schulangelegenheiten, oder des Schulvorstandes hat der Logalschulinspector zu bestimmen. Es ist zu erwarten, daß der Logalschulinspector von der ihm in § 6 des Gesetzes nachgelassenen Verzichtleistung auf Theilnahme an Verhandlungen des Gemeinde- raths, oder der Gesammtvertreter einer zusammengesetzten Schulgemeinde in Schulange- legenheiten nur in solchen, ganz besondern, Fällen Gebrauch machen werde, wo er dieß, in umsichtiger Wahrnehmung seines Verhältnisses als Seelsorger, für angemessen erachtet. Es ist ihm aber auch in diesem Falle der Beschluß des Gemeinderaths vor der Ausführung bekannt zu machen, damit er ermessen könne, ob vielleicht im Interesse des Schulzwecks Bedenken dagegen obwalten, welche von ihm, da nöthig, der Schulinspection anzuzeigen sind. 6 8. Ueber die Vertheilung der, einer gemeinschaftlichen Berathung nicht bedürfen- den, Geschäfte unter die Mitglieder des Schulvorstandes, die gegenseitige Stellvertretung und das sonstige nähere Verhältniß ist allenthalben vom Schulvorstande selbst Bestim- mung zu treffen. (Landgemeindeordnung § 39) Schriften des Schulvorstandes sind vom Localschulinspector allein, mithin nur in des- sen Behinderung von dessen Stellvertreter zu vollziehen. Schriften des Gemeinderaths, oder sämmtlicher Vertreter einer zusammengesetzten Schul- gemeinde (§ 4 des Gesetzes) bedürfen zwar nur der Vollziehung durch die Vorstände der betreffenden Corporationen und beziehendlich durch die Besitzer der eingeschulten Grund- stücke, der Localschulinspector ist jedoch, wenn die Verhandlung unter seiner Leitung er- folgt ist, solche ebenfalls, und zwar neben den vorgedachten Personen zu vollziehen berechtigt. §#a9. Die Vorschriften der Landgemeindeordnung vom 7ten. November 1838 leiden, soweit dieß nicht ohnehin unmittelbar aus dem Gesetze vom 14ten September 1843 folgt, auch auf die Mitglieder der Schulgemeinde, deren Rechte und Pflichten, und die Verwaltung der Schulangelegenheiten analoge Anwendung. Namentlich sind diese bei Bestellung besonderer Vertreter für einen Gemeindetheil (S. oben §& 1, b) allenthalben zum Grunde zu legen. *& 10. Nach Ablauf von sechs Monaten, von Bekanntmachung dieses Gesetzes an, haben alle Schulinspectionen darüber, in welcher Maaße gegenwärtige Verordnung vollzo-

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