Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1843

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 9

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 14. Stück

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 50.) Verordnung, die Bekanntmachung der wegen Herstellung von Eisenbahnen mit Bayern, Preußen und Oesterreich abgeschlossenen Verträge betreffend.

Volume count:: 50

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Supplement

Title:: C. Gegenseitig ausgewechselte Ministerialerklärungen über die verabredete Uebereinkunft der K. K. Oesterreichischen Regierung wegen Herstellung einer zusammenhängenden Eisenbahnverbindung von Wien über Prag bis Dresden.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

(149) · D. Uebereinkunft mit der K. K. Oesterreichischen Regierung wegen Herstellung einer Eisenbahn von Wien über Prag bis Dresden vom gten August 1842 enthält im Wefentlichen folgende Bestimmungen: Nach Art. 1 verpflichtet sich die K. K. Oesterreichische Regierung, die Staatseisen- bahn, welche zufolge der Allerhöchsten Entschließung Sr. Maj. des Kaisers von Oester- reich vom 19ten December 1841 von Wien durch Böhmen zu errichten ist, und in jedem Falle über Prag ihren Zug nehmen wird, bis an die Sächsische Grenze — und die Königl. Sächsische Regierung verpflichtet sich, eine Eisenbahn von Dresden aus bis an die Oesterreichische Grenze zu führen. Die K. K. Oesterreichische Regierung hat nach erfolgter Vernehmung mit der Königl. Sächsischen Regierung für die von Prag bis an die Sachsische Grenze zu erbauende Eisenbahn die Linie im Elbthale, welche in der Gegend von Niedergrund an dem durch gemeinschaftliche commissarische Ermittelung genau zu bestimmenden Puncte das Königreich Sachsen berühren wird, gewählt und die Königl. Sächsische Regierung wird demnach die Eisenbahn auf Sächsischem Gebiete bis Dresden, dem Elbthäle entlang, fortführen. Art. 2 spricht die Verpflichtung der contrahirenden Regierungen aus, sich mit den im Art. 1. erwähnten Eisenbahnen gegenseitig anzuschließen und dieselben in unmittelbare Verbindung zu setzen. Der Anschluß soll an demjenigen Puncte der gewählten Bahn- linie bewirkt werden, welcher bei den beiderseits anzustellenden technischen Erörterungen als der zweckmäßigste erkannt und durch spätere Vereinbarung festgestellt werden wird. Art. 3 bestätigt die von der K. K. Oesterreichischen Regierung in der angeführten Entschließung vom 19ten December 1841 bereits gegebene Erklärung, die durch Böh- men bis an die Saächsische Grenze zu führende Bahn auf Staatskosten zu bauen. Die Konigl. Sächsische Regierung behält sich dagegen vor, den Bau der Bahn, innerhalb ihres Gebietes, einer Actiengesellschaft zu überlassen oder sich dabei der Mitwirkung einer solchen zu bedienen. In diesen beiden Fällen verpflichtet sie sich aber, daß die Gesell- schaft allen, zwischen den beiderseitigen Regierungen durch diese Uebereinkunft getroffenen oder in Gemähheit derfelben noch zu treffenden Verabredungen unbedingte Folge leiste. Durch Art. 4 verpflichten die contrahirenden Regierungen sich gegenseitig, solche Ver- fügungen zu erlassen, daß in den künftigen Fahrbetrieb auf den erwähnten Bahnen Ueber- einstimmung gebracht werde, damit das sichere und rechtzeitige Ineinandergreifen der Bahn- züge auf dem Uebergangspuncte keine Störung erleide. Nach Art. 5 soll durch eine aus Königl. Sächsischen und K. K. Oesterreichischen Commissarien gemischte Commission, die in Dresden zusammen zu treten hat, über die auf

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