Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1843

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Volume count:: 9

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1843

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 19. Stück

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 80.) Bekanntmachung, das Verhältnis unehelicher Kinder bei der Verheirathung zwischen Angehörigen des Sächsischen und Preußischen Staats betreffend.

Volume count:: 80

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Nachtrag zu der bestehenden Vereinbarung zwischen der Königl. Sächsischen und der Königl. Preußischen Regierung wegen Uebernahme von Ausgewiesenen vom 5ten Februar 1820.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Nhem die Königl. Sächsische und die Königl. Preußische Regierung mit Bezugnahme auf die zwischen ihnen bestehende Vereinbarung wegen Uebernahme von Ausgewiesenen vom ur 1820 dahin übereingekommen sind, daß die Verheirathung beiderseitiger Unterthanen mit Angehörigen des andern Staats an die Bedingung, daß für die etwa vorhandenen unselbstständigen unehelichen Kinder der Braut Heimathsreverse beizubringen seien, nicht geknupft werden darf und den Gemeinden ein dießfallsiges Widerspruchsrecht nicht zusteht; so ist zu Urkund dessen gegenwärtige Erklärung Namens der Königl. Sächsischen Regierung ausgefertigt worden, und wird dieselbe, nach erfolgter Auswechselung gegen eine überein- stimmende Erklärung der Königl. Preußischen Regierung, den Königl. Sächsischen Behörden zur Nachachtung bekannt gemacht werden. Dresden, am 8ten December 1843. d Königl. Sächsische Ministerien der auswärtigen Angelegenheiten und des Innern. von Zeschau. Nostitz und Jänckendorf. SII.) Urkunde, die Gleichstellung der Oberlausitz mit den alten Erblanden rücksichtlich der Staatsschuldenbeiträge betreffend; vom 21sten December 1843. Wn, Friedrich August, von GEOTTES Gnaden König von Sachsen 2c. 2c. 2c. thun hiermit kund, daß, um bei Einführung des neuen Grundsteuersystems, vom 1sten Ja- nuar 1844 ab, die Gleichstellung der Oberlausitz mit den alten Erblanden rücksichtlich der Abgabenverhältnisse in jeder Beziehung vollständig zu erreichen, mit den getreuen Ständen der Oberlausitz von Land und Städten zu Beseitigung der Verschiedenheit, welche nach Maaßgabe des Vertrags vom 1 vten November 1834, § 17 in Ansehung der Beitrags- quoten zur Staatsschuldentilgung zeither obgewaltet hat, unterm 23sten März 1843 durch Beauftragte eine Uebereinkunft abgeschlossen worden ist, deren Inhalt mit dem in der stän- dischen Schrift vom 13ten Juni 1843 beantragten Zusatze folgendergestalt lautet:

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