Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1843

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Volume count:: 9

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1843

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 5. Stück

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 22.) Verordnung an sämmtliche Polizeibehörden, die Heimathsverhältnisse der einzuliefernden Correctrionärs betreffend.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 28.) 22.) Verordnung an sämmtliche Polizeibehörden, die Heimathsverhältnisse der einzuliefernden Correctionärs betreffend; vom 30sten Mai 1843. D. die Wahrnehmung gemacht worden ist, daß bei Einlieferung von Sträflingen und Correctionärs in die Landesanstalten zu Waldheim, Zwickau, Bräunsdorf und Hubertus- burg den Vorschriften in den Verordnungen vom 24sten Januar 1835 (Gesetz= und Ver- ordnungsblatt vom Jahre 1835, Nr. 15) vom 22sten October 1836 (Gesetz= und Ver- ordnungsblatt vom Jahre 1836, Nr. 73) vom 27 sten Juni 1837 (Gesetz= und Ver- ordnungsblatt vom Jahre 1837, Nr. 29) und vom 1 #ten August 1838, &FIV, d. (Gesetz= und Verordnungsblatt vom Jahre 1838, Nr. 68), wonach den Einlieferungsno- tizen jedesmal die Heimathsscheine, bei Ausländern aber die bei ihnen vorgefundenen Pässe und Legitimationsurkunden unter Angabe des Orts, wohin dergleichen Ein- gelieferte künftig zu weisen sein werden, beigefügt werden sollen, nicht jederzeit mit der erfor- derlichen Pünktlichkeit nachgegangen werde, nun aber die strenge Innehaltung dieser Anord-= nung zu Vermeidung von Unzuträglichkeiten, namentlich auch im Interesse der die betreffen- den Straf= und Versorganstalten mit umfassenden Heimathsbezirke, dringend. erforderlich ist, so werden, während aus dem Justizministerium bereits unterm 15ten April a. c. an sämmt- liche Criminalgerichtsbehörden in entsprechender Weise Verfügung ergangen ist, sämmtliche Polizeibehörden des Landes wiederholt und unter Hinweisung auf die sie im Unterlassungs- falle treffende persönliche Verantwortung angewiesen, bei Einlieferung von Correctionärs die heimathlichen Legitimationsdocumente jederzeit mit einzusenden, in Fällen aber, wo die so- fortige Beifügung des Heimathsscheins nicht thunlich ist, oder der Anstaltsdirection sonst mit Zuverlässigkeit nicht angegeben werden kann, wohin der Eingelieferte nach der Entlassung zu verweisen sei, wenigstens noch vor der Ablieferung in die Anstalt die nöthigen Einlei- tungen zur Ermittelung der Heimathsangehörigkeit der Einzuliefernden zu treffen und datz solches geschehen sei, den betreffenden Anstaltsdirectionen ausdrücklich zu eröffnen, wie denn auch die letztern Anweisung erhalten haben, in dem Falle, daß jener Anordnung von Seiten der Einlieferungsbehörden nicht entsprochen würde, auf alsbaldige Erledigung des Heimaths- passus zu dringen und bei entstehendem Verzuge die Sache der betreffenden Kreisdirection zur weitern Erledigung anzuzeigen. Hiernach haben sich Alle, die es angeht, gebührend zu achten. Dresden, den 30sten Mai 1843. Ministerium des Innern. Nostitz und Jänckendorf. Stelzner. —. . Letzte Absendung: am Zten Juni 1843.

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