Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1843

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 9

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 6. Stück

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 23.) Bekanntmachung, die Statuten der Sächsisch-Bayerschen Eisenbahncompagnie und das derselben ertheilte Concessionsdecret betreffend.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Statuten der Sächsisch-Bayerschen Eisenbahncompagnie.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Capital. Mitglieder. Vertretung. Verpflichtung. Gerichtsstand. Dauer. — #o) nach Zwickau, ist unter dem Namen Sachfisch-Bayersche Eisenbahncompagnie eine Actien= gesellschaft zusammengetreten. § 2. Zu Erreichung des vorgedachten Gesellschaftszweckes werden sechs Millionen Tha- ler aufgebracht, welche nebst dem Betrage der nach § 21 von den Regierungen zu leistenden Zinsenvorschüsse das Anlagecapital bilden. 3. Die Actiengesellschaft wird von den Staatsregierungen des Königreichs Sachsen und des Herzogthums Sachsen-Altenburg, welche zu dem ursprünglichen Capitale von sechs Millionen Thalern den vierten Theil einschießen, und den die übrigen drei Viertheile dessel- ben aufbringenden Inhabern der Actien gebildet. Die genannten Regierungen haben so- wohl für vorgedachtes Viertheil, als wegen der aus den Zinsenvorschüssen (§ 21) erwachsen- den Vermehrung desselben nach Verhältniß der Summen mit den Actieninhabern gleiche Rechte und Pflichten, soweit gegenwärtige Statuten keine Ausnahme feststellen. & 4. Die Actiengesellschaft wird in allen und jeden Beziehungen nach außen durch das Directorium vertreten. (Vergl. § 89, 8) 5. Die Actiengesellschaft wird durch die von ihr in Generalversammlungen (88 45 und 53) gefaßten Beschlüsse, sowie durch die statutenmäßigen Beschlüsse und Handlungen des Ausschusses und des Directorit verpflichtet. § 6. Die Actiengesellschaft hat in der Stadt Leipzig ihr Domicil und vor dasigem Stadtgericht ihren persönlichen Gerichtsstand. & 7. Die Actiengesellschaft kann nur aufgelöst werden: a) durch Beschluß einer nach Production von mindestens 30,000 Actien stattfin- denden Generalversammlung, in welcher wenigstens drei Viertheile der Stimmen für die Auflösung sich entscheiden. Ist letztere beschlossen, und hat dieser Be- schluß die zur Wirksamkeit desselben erforderliche Genehmigung der § 3 genann- ten Negierungen erhalten, so wird nach vorgängiger vom Directorio darüber er- lassener Bekanntmachung das Eigenthum der Compagnie constatirt und, soweit möglich, veräußert, der nach Berichtigung sämmtlicher Passiven verbliebene Baar- bestand aber auf das Anlagecapital gleichmäßig vertheilt. Diese Vertheilung darf jedenfalls nicht früher erfolgen, als nach Ablauf einer von der dritten Insertion der Bekanntmachung an laufenden sechsmonatlichen Frift. Die Schlußrechnung ist nach erfolgter Prüfung durch den Ausschuß einer zusammenzuberufenden Ge- neralversammlung zur Justifieation sowie zur Liberirung des Directorit und son- stiger Interessenten vorzulegen; b) durch den auf dem Wege freier Vereinigung erfolgenden Uebergang der Bahn in den Besitz der § 3 genannten Regierungen; C) durch Geltendmachung des laut der zsub A. beigedruckten Erklärung den § 3 genannten Regierungen zustehenden, jedoch nicht vor Ablauf des fünfundzwanzig-

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