Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1843

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1843.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 9

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1843

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 6. Stück

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 23.) Bekanntmachung, die Statuten der Sächsisch-Bayerschen Eisenbahncompagnie und das derselben ertheilte Concessionsdecret betreffend.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Statuten der Sächsisch-Bayerschen Eisenbahncompagnie.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

( 42 ) heren Interimsactien gegen neue dergleichen, welche auf den Gesammtbetrag der bis da- hin geleisteten Einschüsse lauten, zu leisten. Versäumniß. 8 17. Die Nummern der Interimsactien, auf welche eine Einzahlung bis zu dem anberaumten Termine nicht geleistet worden ist, sind von dem Directorio mit Aufforde- rung., der Inhaber, die unterlassene Einzahlung unter Zuschlag der verwirkten zehn Pro- cent bis zu einem anzusetzenden Prällusivtermine bei Vermeidung des nachstehend ange- drohten Rechtsnachtheiles nachträglich zu leisten, bekannt zu machen. Das Unterlassen dieser Zahlungen in dem solchergestalt angesetzten Präclusiotermine, welchem eine gleiche Frist wie einem Einzahlungstermine (§ 15) vorherzugehen hat, macht den Actieninhaber aller ihm als solchem zuständigen Rechte verlustig. Die Nummern der demgemäß erlöschenden Interimsactien sind öffentlich bekannt zu machen, die neuen Documente aber, welche dafür bei Nichtversäumniß zu erlangen gewesen wären, nach Ermessen des Directorii zum Besten der Compagnie zu verkaufen. Ren t e n. A. Zinsen. Beginn. § 18. Die Einschüsse auf die Actien (nicht aber auf den § 3 gedachten Regie- rungsantheil) werden von den jedesmaligen Schlußterminen der einzufordernden Einzah- lungen, und die angezahlten fünf Thaler vom isten Juni 1841 ab mit vier vom Hundert auf das Jahr verzinst. Dauer. 19. Die Verzinsung endigt sich mit dem Schlusse des nach begonnener Benutzung der ganzen Bahn nächsteintretenden Monates März oder September. Termine. #20. Die Zinsen sind nach Befinden beim Austausch oder gegen Abstempelung der Interimsactien in geeigneten von dem Directorio zu bestimmenden Zeitabschnitten, jedoch binnen Jahresfrist mindestens einmal, auszuzahlen. Beschaffung des S 21. Zu dem erforderlichen Zinsenbedarfe wird zunächst der etwaige Reinertrag Geldbedarfs. des Betriebes der bis dahin dem Verkehre eröffneten Bahnstrecken verwendet, das zu Erfüllung der vier Procent nach Befinden Fehlende aber von den § 3 genannten Re- gierungen der Actiengesellschaft unverzinslich vorgestrect. Die Summe dieses Zinsenvor- schusses wächst nach vollendeter Herstellung der Bahn dem ursprünglichen Capitale der- gestalt zu, daß die Regierungen von da an rücksichtlich des sich ergebenden Betrages als Theilnehmer am Actienunternehmen zu betrachten sind. B. Dividenden. Beginn. §# 22. Nach begonnener Benutzung der ganzen Bahn werden von dem jährlichen Reinertrage des Unternehmens Dividenden, deren erste sechs Monate nach dem letzten Zinsentermine (§ 19) verfällt, vertheilt.

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