Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1844

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 10

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 5. Stück

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 19.) Gesetz, die Erhebung von Sporteln in Kirchen- und Schulsachen betreffend.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(143 ) terrichts, eine Abänderung des stiftungsmäßigen Honorars, beziehendlich auf Ansuchen des Verwalters, angeordnet werden. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhändig vollzogen und Unser Königliches In- siegel beidrucken lassen. Gegeben zu Dresden, am 2ten April 1844. Friedrich August. (1.) Carl August Wilhelm Eduard von Wietersheim. .20.) Verordnung, zu Ausführung des Gesetzes, die Erhebung von Sporteln in Kirchen= und Schulsachen betreffend; vom 2ten April 1844. Zu Ausführung des unterm heutigen Tage bekannt gemachten Gesetzes, die Erhebung von Sporteln in Kirchen- und Schulsachen betreffend, wird andurch Folgendes verordnet: 8 1. Unter der „Obrigkeit in Kirchen= und Schulsachen“ in unterer Instanz ist Zu # 1 des in den Erblanden die verfassungsmäßige Inspectionsbehörde, in der Oberlausitz die Col- Gesetzes. laturbehörde oder diejenige Gerichtsbehörde, welche die Inspectionsbefugnisse auszuüben hat, zu verstehen. § 2. Unter den Verlägen passirt auch der Reiseaufwand an Fortkommen und Aus- lösung bei nothwendigen Erpeditionen außerhalb des Orts, an welchem die Ephoral= und beziehendlich Amts= oder Gerichtsstelle befindlich ist, und außerhalb der Flur dieser Orte, nach den tarordnungsmäßigen Ansätzen, jedoch, soviel die Erblande betrifft, mit Aus- nahme der Schulrevisionen der Superintendenten, wegen deren es bei der Verordnung vom 10ten Januar 1839 bewendet. Für das Fortkommen ist bei zusammengesetzten Inspectionsbehörden, deren Mitglieder an demselben Orte ihren Wohnsitz und ihre amtliche Stelle haben, in der Regel und wenn nicht besondere Umstände, die solchenfalls bei der Liquidation zu bemerken sind, eine Ausnahme bedingen, nur ein einmaliger Ansatz für beide Mitglieder, einschließlich des etwa zuzuziehenden Protocollanten, statthaft. §J 3. Zu Rechtfertigung des Sportelansatzes in Fällen, welche die Behörde erster Instanz als Administrativjustizsache betrachtet, hat solche diese Eigenschaft derselben im Eingange des, von ihr zu ertheilenden, Bescheides durch die Worte: „In Administratiojustizsachen N. N's. gegen N. N.“ oder in dem, etwa vorher von ihr zu erstattenden, Berichte jedesmal ausdrücklich zu be- merken, wodurch zugleich einem sonstigen Erfordernisse dieser Proceßgattung entsprochen wird. Es bleibt jedoch gedachter Behörde nachgelassen, in Fällen, wo sie zweifelhaft ist, ob. ihre Ansicht von der Eigenschaft der Sache bei der vorgesetzten Behörde Billigung

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