Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1844

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 10

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 7. Stück

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 29.) Decret wegen Bestätigung des Statuts des erbländischen ritterschaftlichen Creditvereins.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Statut für den erbländischen ritterschaftlichen Creditverein im Königreiche Sachsen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Namen. Zweck. Mittel. Beitrittsfähig- keit. Serienbildung. Sitz und Ge- richtsstand. (164) Sta t u t für den erbländischen ritterschaftlichen Creditverein im Königreiche Sachsen. Erster Abschnitt. Allgemeine Bestimmungen. & 1. Der erbländische ritterschaftliche Creditverein im Königreiche Sachsen ist ein, un- ter Genehmigung der Königl. hohen Staatsregierung gebildeter, als moralische Person an- erkannter Verein Sichsischer erbländischer Gutsbesitzer (§ 4). #J#2. Derselbe soll und wird den Besitzern und Besitzerinnen beitrittsfähiger Landgüter der Erblande die Möglichkeit gewähren, hypothekarische Geldschulden, welche einer Kündigung Seiten des Vereins in der Regel nicht unterliegen, aufzunehmen und deren Verzinsung und allmählige Tilgung sichern. & 3. Die Geldmittel zu Zahlung der Hauptstämme bei der Darleihung gewinnt der Verein durch Ausgabe zinsbarer Pfandbriefe, deren Inhaber seine Gläubiger werden. § 4. Bieitrittsfähig sind a.) die Herrschaften in den Erblanden, b.) diejenigen Rittergüter, welche in der Beilage zur Verordnung vom 6ten November 1832 unter I, II, IV und V verzeichnet stehen, C.) diejenigen Güter, welche, ohne am gedachten Orte verzeichnet zu sein, das Recht, auf Kreistagen zu erscheinen, bisher genossen haben, und d.) solche Bauerngüter in den Erblanden, welche 2400 Steuereinheiten und darüber aufhaben, insgesammt unter der Voraussetzung, daß sie sich nach vorliegendem Statute zur Aufnahme eignen. Der Verein wird dann, wenn die erste Serie seiner Pfandbriefe fünf Jahre lang in Ausloosung gestanden hat, ferner erwägen: Ob und unter welchen Bedingungen künftighin auch bäuerliche Grundstücke von minderem Schätzungswerthe, als 2400 Steuereinheiten, für beitrittsfähig erklärt werden können und bei hoher Staatsregierung dießfalls entsprechende Anträge stellen. 6 5. Nach der Reihe des Eintritts in den Verein werden Serien gebildet, von denen jede gleichmäßig verzinst und getilgt wird (§ 79 flg.). §s#6. Der Verein hat seinen Sitz in Leipzig und leidet vor dem dasigen Kreisamte Recht.

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