Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1844

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 10

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1844

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 18. Stück

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 57.) Verordnung, die Publication der Elbschifffahrtsverträge betreffend.

Volume count:: 57

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Staats-Vertrag zwischen Sachsen, Preußen, Hannover, Dänemark und Mecklenburg-Schwerin, das Revisions-Verfahren auf der Elbe betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

tCXXIV) die Revision solcher Elbschiffs = Ladungsgegenstände, welche in Hannover, Däne- mark und Mecklenburg elbzollpflichtig sind, in Sachsen oder Preußen aber viel- leicht von allen Abgaben frei sind und in den dortigen Zollregistern nicht auf- geführt werden, sollen ihm jederzeit auf Verlangen im Amtslocale vorgelegt wer- den, um daraus das Nöthige zu ertrahiren und die ihm von den Zollämtern sei- ner Allerhöchsten und Höchsten Committenten zugehenden Manifeste damit zu ver- gleichen. d.) Er soll in jedem Falle des dort eintretenden Begleitschein-Verfahrens von dem Ausfall der am Bestimmungsorte der Ladungen vorzunehmenden speciellen Revi- sion vollständig durch das Hauptzollamt zu Wittenberge unterrichtet werden. e.) Er darf den gollrichterlichen Untersuchungen, soweit diese das Interesse seiner Allerhöchsten und Höchsten Committenten betreffen, persönlich beiwohnen und die Acten über solche Untersuchungen einsehen und erxtrahiren. f.) Er hat die nacherhobenen Gefälle, Strafen, Kosten und Entschädigungsbeträge in Empfang zu nehmen und an die Zollämter seiner Allerhöchsten und Höchsten Committenten zu befördern. 2.) Es bleibt ihm überlassen, behuf einzuleitender Strafverfahren zwischen mehreren zuständigen Gerichtsständen die Wähl zu treffen. h.) Er hat, was seine Beziehungen zu Königlich Preußischen Zollbehörden betrifft, in allen Fällen nur mit dem Oberinspector und respective mit dem Zollrichter des Zollamts, bei dem er angestellt ist, amtlich zu verhandeln. Art. V. Seine Majestät der König von Sachsen genehmigen, daß von Ihren Ma- jestäten den Königen von Hannover und Dänemark und Seiner Königlichen Hoheit dem Großherzoge von Mecklenburg-Schwerin, falls Allerhöchst= und Höchstdiese es angemessen finden sollten, auch bei dem Hauptzollamte Schandau ein gemeinschaftlicher Elbzoll-Com- missar angestellt werde, auf dessen Verhältnisse alsdann die Art. III. IV. Anwendung finden. Art. VI. Sämmtliche Elbzollämter der contrahirenden Staaten und der zu Witten- berge (so wie eventuell der zu Schandau) angestellte Elbzoll-Commissar haben sich unter einander auf Verlangen Mittheilungen aus den Registern zu machen und die Einsicht der letzteren am Orte ihrer Aufbewahrung dem Vorstande des requirirenden Zollamts oder dem gemeinschaftlichen Elbzoll-Commissar zu gestatten. Art. VII. Ergeben, rücksichtlich elbaufwärts nach oder durch Preußen geführter Schiffsladungen, die durch Königlich Sächsische, oder Königlich Preußische Zoll= oder Steuer- ämter vorgenommenen speciellen Revisionen eine Abweichung von den, bei Passirung Eines oder Mehrerer der Königlich Hannoverschen, Königlich Dänischen oder Großherzoglich Meck-

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